Pro-russischer Autokorso in Bremen angemeldet

Russlandfreundliche Demonstranten wollen am 8. Mai in Bremen einen Autokorso veranstalten. Die Kundgebung solle 30 bis 40 Fahrzeuge umfassen und gegen Mittag starten, teilte die Innenbehörde am Donnerstag mit. Eine Privatperson hatte den Korso demnach beim Ordnungsamt laut Titel als "Friedensdemo" angemeldet, die sich "gegen Volksverletzung, Mobbing und Diskriminierung der russischen Bevölkerung" richte. Zuerst hatte der "Weser-Kurier" darüber berichtet. Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus.

Details wie die Wegstrecke und mögliche Auflagen sind nach Angaben der Innenbehörde noch nicht abschließend mit dem Veranstalter geklärt worden. Am Donnerstag habe es dazu bereits ein Gespräch mit dem Anmelder gegeben, am Montag erwarte die Behörde weitere Antworten. "Anschließend werden wir eine Entscheidung treffen", sagte die Sprecherin der Innenbehörde, Rose Gerdts-Schiffler.

Grundsätzlich gelte, dass eine Billigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eine Straftat sei. Das Zeigen des Z-Symbols, das Russland im Zusammenhang mit dem Krieg verwendet, werde daher bei einer Demo in dem Kontext unterbunden. Ein pauschales Verbot russischer Flaggen auf Demos gebe es in Bremen indes nicht.

Ebenfalls für den 8. Mai sind in der Hansestadt zwei Demonstrationen angemeldet worden, die sich explizit gegen den Krieg in der Ukraine wenden. Diese sollen um 15 Uhr im Bereich Marktplatz/Domshof stattfinden. Eine dieser Demos wurde laut Behörde von belarussischen und russischen Aktivisten angemeldet, die andere von Ukrainern.