Corona in Sachsen: "Massiver Widerstand" bei Maskenpflicht erwartet

Zwischen genereller Unzufriedenheit und Höhenflug der AfD: Wie viel Zulauf bekommen die Dresdner Montagsproteste diesen Herbst? Wovon es abhängt, ob der Protest dieses Jahr eskaliert.

Es ist ein bekanntes Phänomen, sobald der Herbst näherrückt, wächst der Montagsprotest in Dresden. Am vergangenen Montag, dem 4. September, folgten etwa 350 Menschen dem Aufruf der rechtsextremen Partei "Freie Sachsen", berichtete ein Reporter vor Ort.

Einen Zuwachs kann auch Janek Treiber, wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter an der TU Dresden, beobachten. Neben genereller Unzufriedenheit würde die Bewegung vom Höhenflug der AfD profitieren. Hinzu komme das Ende der Urlaubszeit und die dadurch veränderte Freizeitgestaltung der Menschen. "So banal es klingen mag: Im Sommer sind viele eher anderweitig unterwegs als protestierend auf der Straße", so Treiber, der die Montagsproteste von Anfang an beobachtet. "Natürlich gibt es immer den harten Kern, der jede Woche demonstriert, doch viele lassen sich von Faktoren wie dem Wetter beeinflussen."

Nach wie vor treiben Themen wie der russische Angriffskrieg, das geplante Heizungsgesetz und besonders die Energiepreise die Bürger montags auf die Straße. Nur die Inflation spiele nicht mehr so eine dominante Rolle wie im letzten Jahr – dafür bleibt Corona ein wesentlicher Faktor. "Selbst kleinste Maßnahmen, wie eine Rückkehr der Maskenpflicht im Krankenhaus, könnten im Herbst zu massivem Widerstand führen, da sich das Protestmilieu dadurch bestätigt fühlen würde."

Selbst jetzt, wo nur ein kleiner Teil der Gesellschaft die Wiedereinführung von Corona-Maßnahmen fordert, erklärte Martin Kohlmann, Vorsitzender der rechtsextremen Kleinstpartei "Freie Sachsen", in seiner Rede vor dem Kulturpalast am vergangenen Montag, dass sich seit Beginn der Pandemie nichts verändert habe. "Der Kern der Bewegung ist das Misstrauen gegenüber dem Staat, das wurde durch die Corona-Krise massiv genährt und nun von der Bewegung aufrechterhalten", kommentiert Treiber Kohlmanns Aussagen.

Dass die "Freien Sachsen" nun auch in der Landeshauptstadt präsent sind, liege laut Treiber daran, dass sie eine Lücke erkannt haben und sie diesen Herbst füllen möchten: "Pegida scheint sich totgelaufen zu haben, während 'Querdenken' unter anderem wegen interner Probleme nachgelassen hat."

Treiber glaubt jedoch nicht, dass die wöchentlichen Demonstranten schlussendlich die Freien Sachsen wählen werden. Sondern weiterhin die AfD, die parteipolitisch deutlich etablierter sei. Doch darum gehe es auch nicht: Für die meisten Menschen, die montags demonstrieren, seien die Organisationen, die an der Spitze marschieren, austauschbar. "Deshalb stört sich auch niemand daran, dass Neonazis mitlaufen."

Laut des Leipziger Soziologen Johannes Kiess besteht die Partei "Freie Sachsen" aus bekannten Neonazis, Mitgliedern der NPD und "Pro Chemnitz" sowie Personen "aus rechtsextremen Verbünden". Der Bundesverfassungsschutz führt die Partei bereits seit dem vergangenen Jahr als Verdachtsfall.