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Parteien nominieren Kandidaten als Landtagsvizepräsidenten

Von dpa
Aktualisiert am 02.06.2022Lesedauer: 1 Min.
Plenarsaal mit neuer Sitzverteilung im NRW-Landtag
Nach den Landtagswahl präsentiert sich der Plenarsaal mit den neuen Mehrheitsverhältnissen. (Quelle: Federico Gambarini/dpa/dpa-bilder)
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Die Parteien im nordrhein-westfälischen Landtag haben ihre Kandidaten für das Amt des Landtagsvizepräsidenten nominiert. Bei den Grünen wurde Berivan Aymaz einstimmig vorgeschlagen, wie die Fraktion am Dienstag mitteilte. "Besonders treibt mich an, zu zeigen, dass der Landtag ein Ort ist, an dem Vielfalt in jeder Hinsicht mitgedacht und gelebt wird", sagte Aymaz in einer Mitteilung.

Die Sozialdemokraten nominierten den 61-jährigen Rainer Schmeltzer, der von 2015 bis 2017 Arbeitsminister in NRW war. "Während meiner politischen Arbeit war mir die Stärkung und der Schutz unserer Demokratie immer besonders wichtig. Unsere Demokratie muss sichtbar sein - und das nicht nur im Parlament selbst. Dafür möchte ich im Präsidium eintreten", sagte Schmeltzer in einer Mitteilung.

Die FDP schlug den bisherigen Fraktionschef Christof Rasche (59 Jahre) als Vizepräsident des Landtags vor. Die AfD nominierte den Dorstener Kriminalwissenschaftler Daniel Zerbin zum Kandidaten für das Amt als Vizepräsident.

Damit gibt es nun vier Kandidaten für drei Posten, denn nach der aktuell gültigen Geschäftsordnung des Landtages hat der Landtagspräsident drei Stellvertreter. Diese Ämter hatten in der abgelaufenen Legislaturperiode Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP inne. Die AfD will nach Angaben des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden die aktuelle Geschäftsordnung ändern lassen und einen vierten Stellvertreterposten durchsetzen. 2017 scheiterte sie damit.

Der Landtag wählt die neue Spitze bei der konstituierenden Sitzung an diesem Mittwoch. Bereits vergangene Woche hatte die nordrhein-westfälische CDU den 61-jährigen André Kuper erneut zum Präsidenten nominiert. Den Präsidenten stellt traditionell die stärkste Fraktion.

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