Abgebrochene Abschiebung: AfD fragt nach Straftätern

Die abgebrochene Abschiebung von drei Straftätern nach Afghanistan soll noch einmal Thema im Landtag werden: Die AfD-Fraktion will im Rechtsausschuss geklärt wissen, was aus den drei Personen wurde.

Die Landesregierung hatte zuletzt mitgeteilt, dass eine Abschiebung Anfang August kurzfristig abgeblasen wurde - wegen der damals bereits eskalierenden Situation in Afghanistan. Bei dem Flug von München aus sollten Personen aus mehreren Bundesländern sowie aus Österreich abgeschoben werden. Die drei von NRW angemeldeten Passagiere waren laut Flüchtlingsministerium "strafrechtlich in Erscheinung getreten". Was aus ihnen wurde, blieb unklar.

Die AfD will nun wissen, ob die drei danach wieder in Straf- oder Abschiebehaft genommen wurden und ob es eine Prognose gibt, "wann die fehlgeschlagene versuchte Abschiebung erneut durchgeführt werden soll". Der Rechtsausschuss tagt am 27. Oktober.