Kutschaty: SPD steht für "ein bisschen mehr"

Die SPD muss nach den Worten ihres nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty deutlich machen, dass sie für mehr steht als im Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP vereinbart. Die Partei sei noch mittendrin in einem Modernisierungsprozess. "Das darf jetzt nicht stoppen", sagte Kutschaty am Samstagmorgen im Deutschlandfunk. Die SPD habe eine Menge erreicht im Koalitionsvertrag, stehe aber für "ein noch bisschen mehr". Als Beispiel nannte er ein besseres und gerechteres Steuersystem.

Kutschaty bewirbt sich auf dem SPD-Parteitag am Samstag in Berlin für einen Vizeposten. Er wolle dazu beitragen, dass sich die Partei weiterentwickeln könne und ein Gesicht habe neben der Regierung und der Bundestagsfraktion. Auch wolle er dafür sorgen, dass die Interessen der Länder in Berlin ausreichend Berücksichtigung finden. Kutschaty verwies zugleich auf die zentrale Rolle von Kanzler Olaf Scholz für die Sozialdemokratie. "Der Kanzler ist ganz prägend und entscheidend", betonte der NRW-Landeschef.

Auf dem Parteitag wählt die SPD die Parteispitze neu. Vorsitzende sollen die bisherige Parteichefin Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil werden. Klingbeil bewirbt sich um die Nachfolge des scheidenden Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans. Der Bundesvorstand hat zudem den ehemaligen Juso-Chef und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Kevin Kühnert als neuen Generalsekretär vorgeschlagen. Den dadurch frei werdenden Vizeposten soll Kutschaty übernehmen.