Ministerin: NRW-Schulen haben bereits Omikron-sensible Tests

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat SPD-Forderungen nach neueren Corona-Tests, die auch auf die Omikron-Variante ansprechen, als substanzlos zurückgewiesen. "Seit geraumer Zeit verfügen die Schulen über Corona-Tests, die auch für die Omikron-Variante geeignet sind und die notwendige Sensitivität aufweisen", versicherte die FDP-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Sie reagierte damit auf Oppositionsführer Thomas Kutschaty. Der Chef der SPD-Landtagsfraktion und Landespartei hatte sie zuvor aufgefordert, allen Schulen neue Corona-Tests in gleicher Qualität zur Verfügung zu stellen, wie sie jüngst für die Kitas bestellt worden seien.

Alle Schulen verfügten schon vor dem Schulstart nach den Weihnachtsferien in der kommenden Woche über ausreichend Tests und Testmaterial, hielt das Schulministerium dagegen. Dort könnten sowohl die neuen Tests zum Einsatz kommen als auch solche aus noch vorhandenen älteren Beständen, erklärte ein Sprecher. Dem Ministerium lägen Zertifikate des Herstellers vor, dass sowohl die bisher genutzten als auch die neuen Antigen-Selbsttests für die Omikron-Variante geeignet seien, stellte Gebauer klar.

Nach Angaben des Ministeriums wurden für die Corona-Tests an den NRW-Schulen "langfristige Lieferverträge geschlossen, die die Belieferung in den kommenden Monaten sicherstellt". Die Laufzeit der Rahmenvereinbarung sei zunächst bis zum Beginn der Osterferien am 8. April befristet - mit Verlängerungsoptionen bis zum 22. Dezember 2022. Damit sei sichergestellt, dass "das Land sich nicht für einen zu langen Zeitraum im Voraus zur Abnahme von Lieferungen verpflichtet, sondern in Ansehung der Entwicklung der Pandemie flexibel entscheidungsfähig ist". Die neuen Tests seien mit allen nötigen Utensilien einzelverpackt; die Lehrkräfte müssten nichts mehr einteilen. Damit verringere sich ihr Aufwand.

Kutschaty forderte, an allen rund 6000 Schulen in NRW möglichst täglich zu testen. Außerdem müsse nach den Weihnachtsferien unbedingt an der Maskenpflicht im Unterricht festgehalten werden, da Masken ein ganz wesentliches Schutzinstrument seien, betonte er. Das Hin und Her mit der Maskenpflicht rund um die Herbstferien dürfe sich nicht wiederholen.

Die Landesregierung und die Kultusminister müssten alle Vorkehrungen treffen, damit der Unterricht auch nach den Ferien möglichst in der Klasse aufrechterhalten werden könne, unterstrich Kutschaty. Dazu gehöre auch, in den Schulen systematisch für das Impfen zu werben oder etwa gemeinsame Besuche bei den Gesundheitsämtern zu organisieren, um Kinder und Jugendliche dort zentral impfen zu können.

Außerdem müssten endlich Luftfilter für alle Schulen beschafft werden. "Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass ein Luftfiltergerät, parallel zum Stoßlüften alle dreiviertel Stunde in der kleinen Pause, die Infektionsgefahr dramatisch reduziert", sagte Kutschaty.

Im Notfall müssten die Schulen aber die Option haben, in den Wechselunterricht mit kleineren Lerngruppen oder auch auf einen weitreichenderen Distanzunterricht umschwenken zu können. Für einen solchen "Plan B" müsse die Landesregierung jetzt einen groben Rahmen abstecken. "Es darf nicht dem Zufall überlassen bleiben, welche Schülerinnen und Schüler plötzlich Distanzunterricht bekommen und ob er dann überhaupt stattfinden kann."

Oberstes Gebot sei aber, so lange wie möglich Präsenzunterricht anzubieten. "Wir dürfen nicht die Schulen schließen und die Fabriken auflassen. Schulen gehören aus meiner Sicht zur systemrelevanten Infrastruktur." Auch die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Sigrid Beer, forderte, den Schulen jetzt alle Möglichkeiten zu eröffnen, um ohne Verzögerung auf unterschiedliche Infektionsszenarien reagieren zu können.

Am Mittwoch stehen Beratungen der Kultusminister zur Situation an den Schulen nach den Weihnachtsferien an. Für Freitag werden neue Corona-Beschlüsse nach einer weiteren Bund-Länder-Konferenz zur Pandemie erwartet.