SPD kritisiert Heinen-Essers Flut-Umgang

Die SPD-Opposition im Düsseldorfer Landtag hat Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) nach ihrer Aussage im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe scharf kritisiert: "Wer das Land wieder verlässt, um ins Homeoffice auf Mallorca zu wechseln, während weite Teile noch unter Wasser stehen, sollte auch persönliche Konsequenzen ziehen", sagte der SPD-Obmann im Ausschuss, Stefan Kämmerling, am Sonntag.

Heinen-Esser hatte am Freitagabend im Untersuchungsausschuss gesagt: "NRW war beim Hochwasserschutz schlecht aufgestellt. Das System hat nicht funktioniert." Sie ergänzte: "Mein Fehler war, dass ich auf das bestehende System vertraut habe." Den Grund sah sie allerdings in von der Vorgängerregierung übernommenen Strukturen.

Diese Interpretation sei "verantwortungslos und dem Selbstverständnis einer amtierenden Ministerin nicht angemessen", so Kämmerling. SPD und Grüne hatten in der Sitzung am Freitag wiederholt wegen der Mallorca-Reise nachgebohrt. Heinen-Esser sagte, sie sei in ihrer Zweitwohnung in Spanien gewesen, bevor sie wegen der Katastrophe am 15. Juli nach NRW zurückgeflogen sei. "Ich habe dort aber meine Amtsgeschäfte vollumfänglich wahrgenommen", sagte sie.

Weil ihre minderjährige Tochter mit Freunden in Spanien zurückgeblieben sei, habe sie nach einigen Tagen dorthin zurückkehren müssen. Nach Angaben der Opposition war die Ministerin am 17. Juli zurück nach Mallorca geflogen.

Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten Mitte Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden von den Wassermassen verwüstet. In NRW starben 49 Menschen, die Schäden wurden bei ersten Schätzungen auf etwa 13 Milliarden Euro beziffert.