Stamp: Rund 120.000 Schutzsuchende aus Ukraine in NRW

In Nordrhein-Westfalen haben nach Angaben des Flüchtlingsministeriums mehr als 120 000 Menschen aus der Ukraine Schutz gefunden. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor acht Wochen sei das mit Hilfe von Kommunen und ehrenamtlichen Helfern gelungen, betonte Minister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in einem Schreiben an Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte. Die Zugänge nach Deutschland und NRW entwickelten sich derzeit rückläufig. Er sehe aber keinen Grund zur Entspannung.

In den Landeseinrichtungen wurden dem Flüchlings- und Integrationsminister zufolge bisher gut 11.400 zusätzliche Plätze geschaffen. Damit habe man für die Neuankömmlinge - überwiegend Mütter und ihre Kinder - aktuell etwa 28.800 Plätze zur Verfügung, Ziel seien rund 60.000 "aktive" Plätze. Die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge sei eine große Herausforderung, betonte Stamp in dem Brief an die kommunalen Spitzenverbände. Schwierig sei zudem die Aufnahme in Kitas wegen immenser Personalengpässe. Ziel sei eine schnelle Berufsanerkennung für Personen, die in der Ukraine in der Kinderbetreuung tätig waren.

Bei der Registrierung habe man die Kapazitäten ausgebaut, unter anderem mit einer Neuordnung in Form von fünf "Registrierungsstraßen" - eine pro Regierungsbezirk - mit jeweils elf Registrierungsstationen. Bevor das Land Flüchtlinge an die Kommunen zuweist, sollen sie in einer Landeseinrichtung registriert werden. Viele suchen aber selbstständig einen Zielort auf, kommen privat unter und melden sich bei der lokalen Ausländerbehörde an oder haben das noch vor.

Nach aktuellsten Daten des Bundesinnenministeriums hat die Bundespolizei seit Kriegsbeginn am 24. Februar die Ankunft von 369 381 Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland festgestellt. Die genaue Zahl ist aber nicht bekannt, denn es gibt keine stationären Kontrollen an den EU-Binnengrenzen und Ukrainer können für 90 Tage ohne Visum einreisen. Auch über eine mögliche Weiterreise in ein anderes EU-Land oder eine Rückkehr in die Ukraine fehlen verlässliche Daten für Deutschland und NRW.