FDP will konstruktiv im Thüringer Landtag mitarbeiten

Nach dem Aus für die Landtagsauflösung in Thüringen will sich die FDP einer sachbezogenen Zusammenarbeit im Parlament nicht verweigern. "Wir Freie Demokraten werden uns weiterhin konstruktiv in die parlamentarische Arbeit einbringen", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmerich am Freitag in Erfurt. Es sei nicht die Zeit für Schuldzuweisungen. Jetzt komme es darauf an, im Interesse des Landes den Blick nach vorn zu richten. Unter anderem müsse das Land die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Schulbetrieb im September trotz Corona-Krise reibungslos funktioniere.

Die Spitzen der rot-rot-grünen Koalition hatten zuvor betont, sie wollten nun das Gespräch mit CDU und FDP über mögliche Formen der Zusammenarbeit suchen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt hatte daraufhin erklärt, er persönlich halte nichts von solchen Gesprächen zwischen der CDU und Rot-Rot-Grün. Dafür gebe es zu große inhaltliche Differenzen. "Es wird hier keine Vereinbarung geben." Er wolle diese Fragen aber – unabhängig von seiner persönlichen Haltung – mit den verantwortlichen Gremien der Union besprechen.

Rot-Rot-Grün hat keine eigene Mehrheit im Parlament.