Frau leitet Infrastrukturministerium: Hoff ohne Doppelrolle

Minister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) verliert seine Doppelrolle in der rot-rot-grünen Thüringer Regierung und gibt die Leitung des Infrastrukturministeriums ab. Es wird künftig von der bisherigen Staatssekretärin Susanna Karawanskij (Linke) geleitet. Die gebürtige Leipzigerin wurde am Donnerstag von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) in das Ministeramt berufen, wie die Staatskanzlei in Erfurt mitteilte. Das Kabinett wurde damit um ein Mitglied vergrößert.

Die 41-Jährige, seit 2020 Staatssekretärin in dem für Bau, Verkehr und Landwirtschaft zuständigen Ministerium, war bereits seit einigen Tagen für das Amt im Gespräch. Karawanskij, die bereits Ministerin in Brandenburg war, solle möglichst bald im Landtag vereidigt werden, so die Staatskanzlei.

Hoff hatte übergangsweise eine Doppelaufgabe als geschäftsführender Infrastrukturminister sowie Minister für Kultur und Chef der Staatskanzlei. Der 45-Jährige solle sich künftig auf seine Aufgaben als Minister in der Staatskanzlei konzentrieren können, erklärte Ramelow. Der Regierungschef hatte Veränderungen im Kabinett vor knapp einer Woche angekündigt.

Ramelow begründete sie mit der geplatzten Landtagswahl - damit geht die Legislaturperiode seiner rot-rot-grünen Minderheitsregierung voraussichtlich bis 2024. Die Doppelrolle von Hoff mit dem Führen zweier Häuser gab es, weil mit einer kurzen Legislaturperiode gerechnet worden war.

Ramelow sprach von einem Status quo der drei Minderheiten im Thüringer Landtag, der nun weiter bestehe. Das sei seine Minderheitskoalition, die demokratische Minderheitsopposition und die AfD als eine extrem rechten Minderheitsopposition. "Vor diesem Hintergrund habe ich Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff gebeten, mir mit ganzer Kraft als Minister und Chef der Staatskanzlei zur Verfügung zu stehen."

Der Regierungschef würdigte die Arbeit von Hoff als Infrastrukturminister: als derzeitiger Vorsitzender der Bauministerkonferenz, beim Aushandeln der Agrarförderung oder des Aktionsplans zur Rettung der durch Trockenheit geschädigten Wälder.

Karawanskij übernehme als Nachfolgerin ein Schlüsselressort, so der Regierungschef. Sie war laut Biografie für etwa ein Jahr Ministerin für Arbeit, Soziales und Gesundheit in Brandenburg und zuvor Bundestagsabgeordnete für die Linke. Ramelow hat auch Veränderungen bei Staatssekretären angekündigt.

Im Juli war die geplante Landtagsauflösung in Thüringen geplatzt, weil aus Sicht von Linke und Grünen die erforderliche Zwei-Dritte-Mehrheit nicht stand. Rot-Rot-Grün muss im Landtag nun mit wechselnden Mehrheiten agieren und sich Unterstützung für eigene Projekt suchen. Der Minderheitskoalition fehlen vier Stimmen.