Bahnausbau zwischen Jena und Gera weiter unklar

Das Schienen-Nadelöhr zwischen Gera und Jena bleibt voraussichtlich zunächst bestehen. Die Thüringer Landesregierung will sich zwar für den komplett zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung einsetzen - lehnt aber die Übernahme von Investitionskosten weiter ab. "Die Eisenbahn-Infrastruktur ist Bundesangelegenheit, und man kann jetzt nicht die Infrastrukturkosten auf das Land abwälzen", sagte die Staatssekretärin für Infrastruktur, Susanna Karawanskij (Linke), der Deutschen Presse-Agentur.

Karawanskij kritisierte, dass sich der Bund aus der Finanzierung des vollständigen zweigleisigen Ausbaus zurückziehen wolle. Dafür habe sie kein Verständnis. Der Bund dürfe sich hier nicht aus seiner verkehrspolitischen Verantwortung für Investitionen in die Schieneninfrastruktur stehlen, sagte sie.

Mit dem Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung soll die Bahnverbindung zwischen Weimar und Gera zweigleisig werden. Das ist in weiten Teilen abgeschlossen. Auch die Elektrifizierung des Streckenabschnitts zwischen Weimar und Gößnitz werde jetzt umgesetzt, hieß es. Zwischen Jena und Gera gibt es jedoch noch ein Nadelöhr: dort sind die Strecken zwischen Hermsdorf-Klosterlausnitz und Papiermühle sowie zwischen Töppeln und Gera weiter eingleisig.

Die Stadt Gera hatte beklagt, dass das Land rund 180 Millionen Euro für den Ausbau nicht bereitstellen wolle. Das bedeute "einen empfindlichen Rückschlag für ihre jahrzehntelangen Bemühungen um eine bessere Anbindung Ostthüringens an den Fern- und Güterverkehr". Zuvor hatten Medien darüber berichtet, dass Thüringen eine Forderung der Deutschen Bahn, 180 Millionen Euro für den Ausbau beizusteuern, nicht bewältigen könne. Das Ministerium nannte keine Summe.

Karawanskij betonte, nach der Bundestagswahl auf das Bundesverkehrsministerium zugehen zu wollen, um neu über die Finanzierung zu sprechen. Sie sehe gute Chancen, dass die Zweigleisigkeit durch den Bund doch noch positiv bewertet werden könnte. Karawanskij soll in Kürze das Infrastrukturministerium von Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) übernehmen.