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Schlechte Stimmung in der Th├╝ringer CDU-Basis

Von dpa
30.09.2021Lesedauer: 3 Min.
Wahlkampf CDU Th├╝ringen
Papiert├╝ten mit dem Logo der CDU stehen auf einer Wahlkampfveranstaltung in Eisenach. (Quelle: Swen Pf├Ârtner/dpa-Zentralbild/dpa/dpa-bilder)
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Die Bundestagswahl war f├╝r die Th├╝ringer CDU ein Desaster, erste R├╝cktrittsforderungen sind laut geworden, und es gibt Rufe nach einer Erneuerung der Partei: Der Kanzlerkandidat, den in Ostdeutschland niemand wollte, soll den Weg frei machen f├╝r eine personelle Neuaufstellung der CDU - so liest sich etwa ein offener Brief des CDU-Kreisverbandes Altenburger Land mit Blick auf Unions-Spitzenkandidat Armin Laschet (CDU). Altenburgs Oberb├╝rgermeister Andr├ę Naumann (CDU) ver├Âffentlichte den Brief bei Twitter und schrieb dazu: "Liebe Mitglieder des CDU-Bundesvorstandes, bitte nehmen Sie die Basis wieder ernst."

In dem Schreiben des Kreisverbandes hei├čt es: "Der mit Abstand h├Ąufigste Kommentar, den wir in den vergangenen Monaten an den Wahlkampfst├Ąnden geh├Ârt haben, war: "Armin Laschet ist der falsche Kandidat"." Die Entscheidung ├╝ber die Kandidatur sei gegen die Pr├Ąferenz der "breiten Bev├Âlkerung getroffen worden", das Wahlergebnis sei die Konsequenz dieser Entscheidung. F├╝r die Th├╝ringer CDU sei es "eine Katastrophe".

Bei der Bundestagswahl erlitten die Christdemokraten im Freistaat einen Absturz: Holten sie bei der Wahl im Jahr 2017 noch alle Direktmandate in den acht Wahlkreisen, schafften sie dies diesmal nur noch in einem Wahlkreis. Vier der acht Direktmandate gingen stattdessen an die AfD, drei an die SPD. Auch bei den Zweitstimmen war der Fall tief: 16,9 Prozent der Wahlberechtigten stimmten f├╝r die CDU, bei der Bundestagswahl 2017 waren es noch 28,8 Prozent. In den 90er-Jahren kamen die Christdemokraten im schwarzen Th├╝ringen noch auf Werte jenseits der 40-Prozent-Marke. Die AfD wurde am Sonntag bei der Bundestagswahl in Th├╝ringen erstmals st├Ąrkste Partei.

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Etwas zur├╝ckhaltender als Altenburgs Oberb├╝rgermeister Naumann reagiert der Generalsekret├Ąr der Th├╝ringer CDU, Christian Herrgott. Aber auch er sagt: "Aus unserer Sicht ist es so, dass die CDU nach der Wahl keinen Regierungsauftrag hat." Zwar m├╝sse man gespr├Ąchsbereit sein, wenn es nicht zu einer Ampelkoalition von SPD, Gr├╝nen und FDP komme. "Aber wir sollten eine m├Âgliche Jamaika-Koalition jetzt nicht in den Vordergrund r├╝cken", sagte Herrgott mit Blick auf eine m├Âgliche Koalition aus Union, FDP und Gr├╝nen.

In Th├╝ringen gab es bei der Bundestagswahl viele Verlierer. Der bekannteste ist wohl der umstrittene Ex-Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maa├čen (CDU). Er unterlag im S├╝dth├╝ringer Wahlkreis 196 deutlich gegen den popul├Ąren Olympiasieger und fr├╝heren Biathlon-Bundestrainer Frank Ullrich (SPD). Maa├čen sagte, er halte es f├╝r wichtig, "dass die ma├čgeblichen Personen im Bundesvorstand auch die pers├Ânlichen Konsequenzen aus dem Debakel ziehen".

Auf Nachfrage, welche Personen er im Bundesvorstand meine, sagte Maa├čen, "die Personen im Bundesvorstand, die f├╝r diese Personalpolitik ma├čgeblich waren".

Zuvor hatte er der "Neuen Z├╝rcher Zeitung" gesagt: "Aus dem Bundesvorstand sollten einige Leute zur├╝cktreten, auch der Vorsitzende. An der Fraktionsspitze hoffe ich auf Friedrich Merz."

Maa├čen, dessen Kandidatur auch in der Union auf Kritik gesto├čen war, k├╝ndigte an, zun├Ąchst weiter als Rechtsanwalt zu arbeiten. Er k├Ânne sich auch vorstellen, f├╝r die CDU in S├╝dth├╝ringen politisch zu wirken. Er sei dazu in Gespr├Ąchen. Auf die Frage, ob er auch in der Th├╝ringer Landespolitik eine Rolle spielen wolle, sagte er: "Ich will das gar nicht ausschlie├čen, aber zun├Ąchst einmal muss ich das alles sacken lassen und dar├╝ber nachdenken."

Auch einer der CDU-Kreisverb├Ąnde, die Maa├čens Kandidatur vorangetrieben hatten, forderte Konsequenzen aus der Wahlschlappe der CDU im Bund. "Der Parteivorsitzende und der gesamte Vorstand sollten den Weg frei machen f├╝r die notwendige personelle und inhaltliche Erneuerung der Union", hatte der S├╝dth├╝ringer Kreisverband wenige Tage nach der Bundestagswahl erkl├Ąrt.

Die Stimmung an der Basis der Th├╝ringer CDU, so scheint es, k├Ânnte besser sein. Der Landesverband will die Wahl aufarbeiten. Dazu soll es am Freitag eine nicht ├Âffentliche CDU-Kreis- und Ortsvorsitzendenkonferenz geben. Es k├Ânnte eine erste Gelegenheit sein f├╝r die Basis, Dampf abzulassen. Herrgott sagte, man wolle auch eine Mitgliederbefragung starten. Dabei soll es auch um den Prozess der Kanzlerkandidaten-Auswahl gehen. Mit Ergebnissen rechnete Herrgott bis Jahresende.

Als in der Union noch darum gerungen wurde, wer Kanzlerkandidat werden soll, hatte der Th├╝ringer Landesverband deutlich gemacht, dass sich die Basis eher CSU-Chef Markus S├Âder als Laschet w├╝nschte. Als zuvor noch Friedrich Merz im Rennen um den CDU-Bundesvorsitz war, galten die Th├╝ringer Christdemokraten als Merz-Fans.

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