Debatte: Digitale Steinzeit - oder alles nicht so schlecht?

Die Opposition im Thüringer Landtag hat der Landesregierung erhebliche Versäumnisse bei der Digitalisierung im Freistaat vorgeworfen. "Bei der Digitalisierung ist einiges passiert, aber es gibt noch sehr viel zu tun, damit Thüringen nicht weiter die rote Laterne unter den Bundesländern bleibt", sagte der CDU-Abgeordnete Martin Henkel am Freitag in Erfurt. Thema einer Plenardebatte war die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage, die die FDP-Abgeordneten zur Digitalisierungsstrategie des Landes gestellt hatten.

Henkel nannte mehrere Beispiele für seine These - unter anderem verwies er auf die Breitbandversorgung im Bildungssektor. "Zum Stand August 2020 besaßen erschreckende 2,3 Prozent (...) der Thüringer Schulen einen Glasfaseranschluss. Das ist beschämend." Der Sprecher der FDP-Gruppe, Thomas Kemmerich, führte aus, die Antworten auf die Große Anfrage belegten, "dass wir noch weit davon entfernt sind, ein wirklich digitales Thüringen zu werden, sondern wir sind da noch im Steinzeitalter."

Es gebe ein "strategisches Versagen" der Landesregierung bei der Digitalisierung, konstatierte Kemmerich. Unter anderem müsse in der Staatskanzlei eine Stabsstelle zur Digitalisierung geschaffen werden, um dort die Kompetenzen für die notwendigen Maßnahmen zu bündeln. Bislang existierten viele staatliche Agenturen, die sich um die Digitalisierung kümmern sollen. "Mit diesem Wirrwarr entsteht kein digitaler Freistaat, hier entsteht digitale Müdigkeit."

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wies die Kritik zurück. "Thüringen ist in der Informations- und Wissensgesellschaft - also im 21. Jahrhundert - gut angekommen", sagte er. Vor allem die FDP gefährde den Wirtschaftsstandort, wenn sie den Stand der Digitalisierung im Land beständig schlecht rede. Dass es eine Vielzahl von verschiedenen Ansprechpartnern und Initiativen zur Digitalisierung gebe, sei sinnvoll - immerhin betreffe die Digitalisierung auch alle Bereich des Lebens.

Gleichzeitig warf Tiefensee Vertretern der Opposition vor, die Angaben der Landesregierung in der Antwort auf die Große Anfrage falsch zu verstehen. Wenn es um schnelles Internet für Schulen gehe, sei deren Anbindung mit Glasfaserkabeln nur ein Teilaspekt. Tatsächlich verfügten drei Viertel der Schulen im Land über Internetleitungen mit Download-Geschwindigkeiten von 100 Mbit pro Sekunde oder darüber. Sehr viele Schulen hätten also einen Breitbandanschluss.

Die Grünen-Politikerin Madeleine Henfling sah die Schuld für den noch immer bestehenden Nachholbedarf bei der Digitalisierung in Thüringen vor allem bei den Vorgängerregierungen von Rot-Rot-Grün. Die Digitalisierung werde erst angegangen, seit Linke, SPD und Grüne die Regierung stellten. "Vorher war hier eine digitale Wüste." Henfling sprach von einem "schwierigen digitalen Erbe". "Wir haben hier kein Erkenntnisproblem, wie haben hier ein Umsetzungsproblem."