Anstand im Landtag: Weniger Rügen, mehr Ordnungsrufe

Auch wenn die letzte Landtagssitzung im Jahr 2021 einen anderen Eindruck vermittelte - das Klima im Thüringer Landesparlament war während vieler Plenardebatten doch etwas milder als im Vorjahr. Nur vier Rügen gab es in diesem Jahr für Abgeordnete, die in der parlamentarischen Debatte die Grenze des guten Miteinanders überschritten. Im Jahr 2020 sprachen Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) oder ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter zwölf Rügen aus.

Die Rüge ist nach Angaben der Parlamentsverwaltung das mildeste Ordnungsmittel gegenüber den Abgeordneten, das die Geschäftsordnung vorsieht. Sie weist denjenigen, der sie bekommt, auf einen Verstoß hin, ohne ihn weiter zu sanktionieren.

Bei größeren Grenzüberschreitungen können Abgeordnete einen sogenannten Ordnungsruf erhalten. Wer drei Ordnungsrufe in einer Sitzung erhalten hat, kann nach Angaben der Parlamentsverwaltung von der weiteren Sitzung der Abgeordneten ausgeschlossen werden. In besonders schwerwiegenden Fällen ist auch ein noch weitergehender Ausschluss möglich. Die Zahl der erteilten Ordnungsrufe lag 2021 bei acht, im Vorjahr bei vier.

Besonders oft wurde der AfD-Abgeordnete Stefan Möller im Jahr 2021 zur Ordnung gerufen. Er erhielt vier Ordnungsrufe. Je einen Ordnungsruf erhielten die Abgeordnete Ute Lukasch (Linke), Matthias Hey (SPD) und Robert-Martin Montag (FPD). Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), der auch Landtagsabgeordneter ist, wurde mit einem Ordnungsruf bedacht.

Keller appellierte an die Abgeordneten, ihren Ton in den Plenardebatte bei aller Emotionalität zu mäßigen. "Zur Demokratie gehört die leidenschaftliche Debatte im Parlament", sagte sie. Entscheidend sei aber, dass diese Debatte mit gegenseitigem Respekt geführt würden. "Es muss um gute Argumente gehen, da haben Beleidigungen oder Falschinformationen nichts zu suchen."

In der letzten Plenarsitzung diese Jahres war es noch einmal zu einem verbalen Eklat gekommen. Der SPD-Abgeordnete Thomas Hartung hatte die AfD-Vertreter in einer Debatte um einen CDU-Gesetzentwurf für ein neues Schulgesetz als "Nazis und Faschisten" bezeichnet. Möller hatte daraufhin in Richtung der Linken gerufen, wer mit "seinen Kumpels Leute an der Grenze erschossen hat, der sollte mal die Fresse halten".