Schule geht für fast alle Schüler wieder in Präsenz los

Für fast alle Kinder und Jugendliche in Thüringen beginnt an diesem Mittwoch an den Schulen der Präsenzunterricht. "Nur einzelne Schulen im Süden, Osten und der Mitte Thüringens starten im Wechselunterricht beziehungsweise im Unterricht in festen Lerngruppen", teilte ein Sprecher des Bildungsministeriums am Dienstag basierend auf Rückmeldungen der fünf Schulämter mit.

Am Montag und Dienstag öffneten die Schulen in Thüringen zunächst im Distanzunterricht. An den ersten beiden Schultagen konnten die Schulleitungen entscheiden, wie der Unterricht an ihren Schulen im Anschluss fortgesetzt wird. Das kann auf vielfältige Weise geschehen: feste Gruppen, Wechselunterricht, Distanzunterricht für bestimmte Klassenstufen oder vollständiger Distanzunterricht. Für letzteres braucht es die Zustimmung des Schulamts. Ein solcher Antrag lag nach Angaben des Bildungsministeriums zunächst aber nicht vor.

Die Kultusminister und -ministerinnen der Länder wollen am Mittwoch in einer Videokonferenz über die Corona-Lage an den Schulen beraten - auch mit Blick auf Omikron. Vor der Konferenz hat KMK-Präsidentin Karin Prien (CDU) vor weiteren Schulschließungen gewarnt. Im Vorfeld der Treffen hat die Thüringer Landeselternvertretung (LEV) eine Petition gestartet, um den Forderungen der Eltern nach Hilfen bei der Kinderbetreuung in Corona-Zeiten Nachdruck zu verleihen. Der Deutsche Kinderschutzbund hatte sich kritisch zum strikten Beharren auf Präsenzunterricht geäußert.

Die Landtagsfraktion der AfD hat indes beim Thüringer Verfassungsgerichtshof einen Eilantrag gegen die Corona-Verordnung des Landes eingereicht, mit dem der Passus zur möglichen Abweichung des Präsenzunterrichtes gekippt werden soll. Ein Sprecher des Gerichts in Weimar bestätigte am Dienstag den Eingang des Antrags. Mit einer Entscheidung in dieser Woche sei voraussichtlich nicht zu rechnen.

Die AfD wendet sich eigenen Angaben nach gegen die Bestimmungen zur Organisation des Schulbetriebs, um den Präsenzunterricht an Thüringer Schulen in den ersten zwei Wochen des Jahres sicherzustellen. In Thüringen kann laut Paragraf 26a und b der Corona-Verordnung der Schulbetrieb auf Anordnung des Bildungsministeriums in Form von Distanzunterricht, Unterricht im Rahmen von Wechselmodellen oder Unterricht in festen, beständigen Gruppen erfolgen. Die Einrichtung einer Notbetreuung kann angeordnet werden.

Wie der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke sagte, sollte sich die Regierungskoalition besser auf den Schutz der Menschen konzentrieren, die aufgrund persönlicher Risikofaktoren besonders anfällig für schwere Krankheitsverläufe seien. "Schüler und Lehrer zählen per se nicht dazu." Deren Recht auf Bildung in Präsenz wolle man sicherstellen.

Vor gut einem Jahr hatte die AfD bereits einen Eilantrag gegen die Thüringer Corona-Verordnung gestellt. Damals wendete sich die Partei erfolglos gegen die Bestimmungen zum Verbot des Ausschanks und Konsums von Alkohol in der Öffentlichkeit, zum Verkauf und dem Abbrennen von Pyrotechnik auf öffentlichen Plätzen zu Silvester sowie die in der Verordnung verhängten Ausgangsbeschränkungen.