Werner offen für Aufhebung der Teilnehmergrenze bei Demos

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat sich offen für eine Aufhebung der Obergrenze von 35 Menschen bei angemeldeten Demonstrationen gezeigt. "Für mich ist Versammlungsfreiheit ein sehr hohes Gut. Menschen sollten trotz der Pandemie ihre Meinung angemessen zum Ausdruck bringen können", sagte sie am Mittwoch auf Anfrage. Der Paragraf zum Versammlungsrecht liege auch in der Verantwortung des Innenministeriums und orientiere sich an dessen Expertise, inwiefern Infektionsschutz gewahrt und gleichzeitig Versammlungsfreiheit ermöglicht werden kann.

Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuvor in einem Interview mit der "Thüringer Allgemeinen" angekündigt, einen Vorschlag für die Aufhebung der Begrenzung auf 35 Teilnehmern bei Versammlungen machen zu wollen. Er betonte, dabei solle es um angemeldete Versammlungen gehen, die unter Einhaltung der Corona-Verordnung stattfinden. Nicht angemeldete Zusammenkünfte, wie sie zuletzt vermehrt zu beobachten waren, beträfe diese Regelung nicht. Auch sei zu beachten, dass etwa auf dem Erfurter Domplatz leichter Abstände eingehalten werden könnten als in einer verdichteten Altstadt.

In Thüringen sind derzeit unter freiem Himmel nur ortsfeste Kundgebungen mit 35 Personen erlaubt. Die Corona-Verordnung des Landes sieht Ausnahmen vor, wenn dies aus infektionsschutzrechtlichen Gründen vertretbar ist. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dazu, die Regelungen stammten "aus einer Zeit, in der das Infektionsgeschehen noch anders war" und würden der aktuellen pandemischen Lage nicht mehr gerecht. Daher sehe man Überarbeitungsbedarf.