Thüringer Staatskanzleichef sieht Linke am Boden

Thüringens Staatskanzleichef und Linke-Politiker Benjamin-Immanuel Hoff hat angesichts der Wahlniederlage der Linken bei der Wahl im Saarland eine rasche inhaltliche Neuausrichtung seiner Partei gefordert. Man könne damit nicht erst bis zum Erfurter Parteitag im Juni warten, schrieb Hoff in einem Strategiepapier zum Umbau der Linken, das er am Dienstag vom Regierungssprecher der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung verbreiten ließ. Vielmehr müsse der geplante Linke-Parteitag in Erfurt bereits ein Ausdruck der begonnenen Veränderung sein.

Zugleich stellte Hoff klar, dass seiner Meinung nach ein Auswechseln von einzelnen Führungspersonen oder der Austritt weiterer Akteure für
sich genommen nicht die gewünschte Veränderung bringen werde. Linke-Co-Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow war jahrelang Chefin des Thüringer Linke-Landesverbandes und gilt als eine Mit-Architektin der ersten rot-rot-grünen Regierungskoalition in Thüringen.

Hoff sieht seine Partei in einer misslichen Lage: Derzeit liege sie am Boden, Schuld sei man selbst, schrieb Hoff. "Gestolpert sind wir über die Beine, die wir uns seit Jahren gegenseitig stellen."

Er monierte unter anderem "die Art und Weise wie wir inhaltliche Debatten führen oder eben abwürgen" sowie den Umgang von Führungskräften miteinander. "Wir wollen nach außen die
Partei der Solidarität und Gerechtigkeit sein und praktizieren miteinander einen wenig solidarischen dafür vielfach offensichtlich ungerechten Umgang", analysierte Hoff.

Er schlug die Einrichtung einer Kommission vor, die er Grundwertekommission nennt. Sie soll sich unter anderem mit Themen wie Außen- und Sicherheitspolitik, die Zukunft Europas und sozial-ökologische Industriepolitik befassen. Über unterschiedliche Auffassungen solle dann in einem Werkstattprozess diskutiert werden. Die Debatte auf dem Erfurter Parteitag im Sommer sollte laut Hoff der Vorbereitung dieses Entscheidungsprozesses dienen.

Laufe es wie immer, gebe es bei diesem Parteitag einige politische Verletzte, im schlechten Falle ende er "als verbale Massenschlägerei und Beschleunigung der negativen Spirale", schrieb Hoff und plädierte dafür, den Erfurter Bundesparteitag als "sichtbares Signal einer neuen linken Hausordnung" zu nutzen.