Frankfurter OB: Peter Feldmann kann nicht einmal richtig zurücktreten

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann will seine Amtszeit Ende Januar beenden. Doch seine Ankündigung wirft so viele Fragen auf, dass sie zur Farce wird.

Peter Feldmann (SPD) hat seinen Rückzug für Januar 2023 angekündigt. Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt werde dann beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, schrieb Feldmann in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung. So weit, so verwirrend. Warum eigentlich nicht sofort? Warum sollte ein wegen Korruption angeklagter Oberbürgermeister überhaupt noch sechs weitere Monate im Amt sein?

Die Erklärung, er brauche Zeit "um ein geordnetes Haus" zu übergeben, klingt nach einer Verzögerungsstrategie. Schließlich hätte er in den letzten Monaten doch genug Zeit dafür gehabt, oder nicht?

Das würde man ihn gerne selbst fragen. Doch leider befindet sich Feldmann aktuell auf Dienstreise in Vietnam. Dort traf er sich am Montag noch mit dem Vorsitzenden des Volkskomitees von Ho-Chi-Minh-Stadt, wie lokale Medien berichteten. Am Dienstag ließ er dann seinen angekündigten Rückzug mittels Pressemitteilung verlautbaren.

Der Rücktritt ist für viele ein überfälliger Schritt – hatten doch fast alle Römer-Parteien und viele Frankfurter Bürger und Bürgerinnen diesen schon seit einigen Wochen gefordert. Zuletzt hatte das Stadtparlament Feldmann das Misstrauen ausgesprochen und sich auf den Beginn eines Abwahlverfahrens geeinigt. Da das Frankfurter Stadtoberhaupt direkt gewählt ist, müssten ihn die Bürger aus dem Amt wählen: 30 Prozent der Wahlberechtigten bräuchte es dafür.

In Feldmanns Erklärung kommt das Wort "Rücktritt" nicht vor

Doch anscheinend muss sich Frankfurt nun auf die nächste Hängepartie mit seinem Stadtoberhaupt einstellen: Zwar schrieb Feldmann in seiner Erklärung vom Dienstag, er wolle der Stadt ein "quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen". Doch nur wenig später ließ er durch seinen Sprecher der "Hessenschau" erklären, dass er entweder in den vorzeitigen Ruhestand treten werde oder durch das Abwahlverfahren aus dem Amt scheide. Ein Rücktritt hingegen sei nicht geplant.

Tatsächlich kommt das Wort "Rücktritt" in Feldmanns Erklärung mit dem durchaus ironischen Titel "Klarheit für Frankfurt" kein einziges Mal vor. Und auch das laut "FAZ" etwa 1,6 Millionen Euro teure Abwahlverfahren ist mit seiner Ankündigung längst nicht vom Tisch: Nach wie vor soll am 14. Juli darüber entschieden werden – die Parteien im Römer beraten noch darüber, wie sie nun abstimmen wollen.

Selbst bei der Amtsniederlegung handelt der OB inkonsequent. Klarheit? Von wegen! Lediglich in einem Punkt ist Feldmann zuzustimmen: "Frankfurt ist zu einem Neustart bereit", schreibt er in seiner Erklärung treffend. So ist es, und: gerne sofort.