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Frankfurter Oberbürgermeister kündigt überraschend Rücktritt an

Von dpa, pb, RF

Aktualisiert am 05.07.2022Lesedauer: 2 Min.
Peter Feldmann bei einer Pressekonferenz (Archivfoto): Der SPD-Politiker steht in Frankfurt seit Monaten unter Druck.
Peter Feldmann bei einer Pressekonferenz (Archivfoto): Der SPD-Politiker steht in Frankfurt seit Monaten unter Druck. (Quelle: IMAGO)
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Nun also doch: Frankfurts Oberbürgermeister will nach einer Serie von Skandalen seine Amtszeit beenden.

Der umstrittene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will laut einem Bericht im Januar 2023 seinen Rücktritt beantragen. Das bestätigte ein Pressesprecher t-online auf Anfrage. Zuvor hatten Stadtverordnete auf Twitter über die Entscheidung berichtet. So will Feldmann wohl einem Abwahlverfahren zuvorkommen, das seine eigene SPD und die Koalitionspartner im Römer geplant hatten.

Die Ankündigung am Dienstagvormittag kam überraschend: Feldmann weilt gerade in Vietnam auf einer Städtereise, zuletzt hatte er öffentliche Auftritte gemieden.

In einer Mitteilung der Stadt heißt es: "Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen." Der Schritt sei ihm sehr schwergefallen.

Stadtparlament hatte Abwahlverfahren beschlossen

Anfang Juni hatte das Frankfurter Stadtparlament Feldmann das Misstrauen ausgesprochen – und sich auf den Beginn eines Abwahlverfahrens geeinigt, das Mitte Juli beginnen sollte. Die Koalition aus Grünen, Volt, FDP und SPD hatte den OB zuvor nochmals zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Darauf war der 63-Jährige jedoch nicht eingegangen.

Frankfurt: Teures Abwahlverfahren ersparen

Die Stadtverordneten wollen das Verfahren bei ihrer nächsten Sitzung am 14. Juli einleiten. Anschließend würden die Bürger befragt. 30 Prozent der Wahlberechtigten müssten dabei zustimmen. Feldmann hatte bereits erklärt, er werde sich dem stellen.

Feldmann sieht sich einem Gerichtsverfahren wegen Korruptionsverdacht gegenüber. Im Wahlkampf 2018 soll die Arbeiterwohlfahrt (Awo) ihn durch Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Im Gegenzug habe er die Interessen des Sozialverbands "wohlwollend berücksichtigen" wollen, heißt es in der Anklage der Staatsanwaltschaft. Der OB hat die Vorwürfe bisher zurückgewiesen.

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