Frankfurter OB: Plant Feldmann einen "Rückzug vom Rückzug"?

Hängepartie im Frankfurter Römer: Oberbürgermeister Feldmann scheint sich trotz angekündigtem Rückzug eine Option offen zu halten.

Erst vergangene Woche hatte der unter Korruptionsverdacht stehende Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann erklärt, im Januar 2023 sein Amt niederzulegen. In einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag nannte er zwei Optionen, die für ihn infrage kommen würden: ein Abwahlverfahren oder vorzeitiger Ruhestand aus besonderen Gründen.

So oder so: im Januar 2023 werde er auf jeden Fall seinen Stuhl räumen. Das machte der Oberbürgermeister am Freitag klar: Entsprechende Schreiben, die beide Optionen bestätigten, wolle er nächste Woche beim Notar hinterlegen, hieß es. Doch der vorzeitige Ruhestand aus besonderen Gründen scheint nicht mehr länger eine Option zu sein. In einem Statement auf der städtischen Website ist nun nämlich nur noch von einer Abwahl die Rede – und zwar im Januar.

Dort heißt es: "Er (Feldmann) wird sich von Mitte Januar an nach §76 Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung abwählen lassen und diese Abwahl der Stadtverordneten bis zum 31.1.2023 annehmen. Diese Erklärung wird er nicht widerrufen."

• Der Fall "Feldmann" – wie geht es nun weiter?

Das könnte die Stadt teuer zu stehen kommen. Denn: Über eine mögliche Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters wird die Stadtverordnetenversammlung schon an diesem Donnerstag abstimmen. Sollte der Antrag nicht zurückgestellt und in den Januar verschoben werden, wie es anscheinend Feldmanns Wunsch ist, müssten Frankfurts Bürgerinnen und Bürger die Abwahl des Oberbürgermeisters in einem Quorum bestätigen. Die Kosten für dieses Verfahren belaufen sich auf 1,6 Millionen Euro.

Am 18. Oktober startet der Prozess gegen OB Feldmann in Frankfurt

Feldmanns Aussage befeuert nun Spekulationen darüber, dass er eventuell doch nicht im Januar seinen Stuhl räumen wird. Sollte das Landgericht Frankfurt Feldmann von den Korruptionsvorwürfen freisprechen, könnte er sich im Januar mit "reiner Weste" einem Bürgervotum stellen – wenn eine Zweidrittel-Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung dem Antrag zuvor zugestimmt hat.

Eigentlich hatte der Frankfurter OB diese Vermutung bereits am Freitag aus dem Weg geräumt: Selbst wenn das Landgericht Frankfurt Feldmann bei der Verhandlung um die Korruptionsanklage freisprechen sollte, werde er im Januar seinen Stuhl räumen, hatte der OB am Freitag angekündigt. Trotzdem hoffe er, bei dem Verfahren für Aufklärung zu sorgen: "Ich bin nicht korrupt", beteuerte Feldmann erneut.

Ab dem 18. Oktober muss Feldmann sich vor dem Landgericht Frankfurt verantworten. Die Staatsanwaltschaft hatte im März Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer Kindertagesstätte der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO) "ohne sachlichen Grund" ein übertarifliches Gehalt bezogen, hieß es.