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Frankfurt: Urteil gegen Ex-Oberbürgermeister Feldmann erwartet


Landgericht Frankfurt
Urteil im Prozess gegen Frankfurts Ex-OB Feldmann erwartet

Von afp, t-online
23.12.2022Lesedauer: 1 Min.
urn:newsml:dpa.com:20090101:221221-99-978413Vergrößern des BildesPeter Feldmann im Gespräch mit seinen Anwälten vor Gericht (Archivbild): Am Freitag wird das Urteil erwartet. (Quelle: Sebastian Gollnow)
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In Frankfurt wird das Urteil gegen den abgewählten Oberbürgermeister Peter Feldmann erwartet. Die Anklage fordert eine Geldstrafe.

Im Korruptionsprozess gegen den früheren Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), wird vor dem Landgericht der Mainmetropole am Freitag um 10 Uhr das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft forderte in ihrem Plädoyer eine Geldstrafe, Feldmanns Verteidigung verlangte einen Freispruch. Feldmann selbst wies in seinem sogenannten letzten Wort die gegen ihn erhobenen Vorwürfe erneut zurück.

Im Zusammenhang mit einer Affäre um überhöhte Gehälter und Betrugsvorwürfe bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) wirft die Anklage dem 64-Jährigen Vorteilsannahme vor. Feldmanns frühere Lebensgefährtin und spätere Ehefrau soll als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita zu viel Geld und einen Dienstwagen erhalten haben. Das Arbeitsverhältnis soll ab 2014 aufgrund seiner damaligen Stellung als Oberbürgermeister geschlossen worden sein. Im November wurde Feldmann in einem Bürgerentscheid abgewählt.

Falls das Gericht in seinem Urteil der Staatsanwaltschaft folgen sollte, muss Feldmann 180 Tagessätze zu je 175 Euro zahlen. Bei einer Anzahl von mehr als 90 Tagessätzen gilt man als vorbestraft. Die Verteidigung forderte seinen Freispruch.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur afp
  • Eigene Recherche
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