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Frankfurt: Alle Parteien einigen sich auf "Ampel Plus"-Koalition

"Ampel Plus" in Frankfurt  

Alle vier Parteien einigen sich auf Koalition

16.06.2021, 12:26 Uhr | dpa

Frankfurt: Alle Parteien einigen sich auf "Ampel Plus"-Koalition. Der Römerberg in Frankfurt am Main (Symbolbild): Die geplante Stadtregierung aus Grünen, SPD, FDP und der Volt-Partei hat sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. (Quelle: imago images/Oliver Vogler)

Der Römerberg in Frankfurt am Main (Symbolbild): Die geplante Stadtregierung aus Grünen, SPD, FDP und der Volt-Partei hat sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. (Quelle: Oliver Vogler/imago images)

Grüne, SPD, FDP und die Volt-Partei sind sich einig: In Frankfurt am Main steht nach einer längeren Wackelpartie die "Ampel Plus"-Koalition.

Nachdem das geplante Bündnis zwischendurch vor dem Aus stand, ist die neue Frankfurter Stadtregierung aus Grünen, SPD, FDP und der Volt-Partei nun beschlossen.

Letztendlich stimmten doch noch alle vier Parteien dem Koalitionsvertrag zu. Am Wochenende hat die FDP im insgesamt dritten Anlauf Ja gesagt – der zweite war an technischen Problemen gescheitert. Bei der Volt-Partei ging die Abstimmung nach eigenen Angaben am Dienstagabend zu Ende und ergab 96 Prozent Zustimmung. Sie war zum ersten Mal bei Kommunalwahlen in der Stadt angetreten und erhält einen Dezernatsposten für Digitalisierung.

Die Grünen erhöhen nach ihrem starken Abschneiden die Zahl ihrer Dezernate von zwei auf fünf, die SPD muss eines abgeben und erhält drei, die FDP zwei.

Eine Mehrheit auf einem FDP-Parteitag hatten dem vorgelegten Koalitionsvertrag zunächst die Zustimmung versagt und Nachbesserungen bei der Finanz- und Verkehrspolitik sowie in der Frage der Duldung autonomer Zentren verlangt. Die Parteien hatten sich dann auf eine Zusatzvereinbarung verständigt.

Verwendete Quellen:
  • Eigene Recherchen
  • Nachrichtenagentur dpa

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