Abschiebung einer Person kostete fast 200.000 Euro: "Geld sinnvoller nutzen"

Für eine Abschiebung charterte der Bund letztes Jahr ein Flugzeug. An Bord: vier Bundespolizisten und eine ausreisepflichtige Person. Die Kosten steigen dabei auf Zehntausende Euro.

Für die Abschiebung einer einzelnen ausreisepflichtigen Person nach Simbabwe hat der Bund im vergangenen Jahr fast 200.000 Euro ausgegeben. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, wurde für die Abschiebung im vergangenen August eigens ein Flugzeug gechartert. Die Maschine mit dem ausreisepflichtigen Menschen und vier Bundespolizisten an Bord startete in Frankfurt am Main. Insgesamt fielen Kosten in Höhe von 198.775 Euro an.

Laut der Regierungsantwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, gab es 2021 insgesamt 163 Sammelabschiebungen per Flugzeug, an denen die Bundespolizei beteiligt war. 5.462 Menschen wurden auf diesem Weg außer Landes gebracht.

Abschiebungen hauptsächlich nach Osteuropa

Die meisten der insgesamt 11.982 Abschiebungen auf dem Luft-, Land- oder Seeweg gingen im vergangenen Jahr nach Georgien, Albanien, Serbien, Pakistan und Moldau. Die Zahl der Überstellungen von Ausländern, für deren Asylanträge nach den Dublin-Regeln ein anderer EU-Staat zuständig ist, war 2021 den Angaben zufolge niedriger als im Vorjahr. 2020 waren 2.953 Asylbewerber in andere EU-Staaten gebracht worden, im vergangenen Jahr gab es 2.656 sogenannte Dublin-Überstellungen.

Wichtigste Zielländer waren 2021 Frankreich, Österreich, Schweden und die Niederlande. Nach Griechenland, wo die menschenwürdige Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen nach Einschätzung deutscher Gerichte oft nicht gewährleistet ist, wurde 2021 nur ein Mensch überstellt.

"Jede einzelne Abschiebung ist ein Problem", sagte Clara Bünger, fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Sie erwarte von der Bundesregierung deshalb, dass sie die im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP angekündigten Erleichterungen im Bleiberecht "zügig umsetzt, damit von Abschiebung bedrohte Menschen endlich eine sichere Perspektive bekommen". Das Geld, das jährlich für Abschiebungen ausgegeben werde, könne sinnvoller eingesetzt werden, etwa für Sprachkurse, die allen Geflüchteten offen stehen.