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Sylt: Bürgermeisterwahl muss durch Los entschieden werden


Lister Amtsinhaber triumphiert
Bürgermeisterwahl auf Sylt muss durch Los entschieden werden

Von t-online, pb

Aktualisiert am 28.06.2023Lesedauer: 1 Min.
imago images 0256826534Vergrößern des BildesReetdachhäuser in List auf Sylt: Die Gemeinde behält ihren Bürgermeister Ronald Benck. (Quelle: IMAGO/ingo_kutsche)
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Das gibt's nicht alle Tage: In List herrschte am Wahlabend ein Patt zwischen Amtsinhaber und Herausforderer. Was also tun? Ein Blick ins Gesetzbuch half.

Kurioser Wahlabend auf Sylt: Dort musste am Dienstag die Bürgermeisterwahl in List per Losentscheid entschieden werden. Dazu kam es, weil zuvor weder der bisherige Amtsinhaber Ronald Benck (CDU) noch Herausforderer Olaf Klodt (SPD) unter den 14 Gemeindevertretern eine Mehrheit erzielen konnten. In drei Wahlgängen lautete das Ergebnis 7 zu 7, berichtet die "S:hz".

Um das Patt zu brechen, blieb nur der Losentscheid, so sieht es die Gemeindeverordnung Schleswig-Holsteins vor. Das dienstälteste Mitglied der Gemeindevertretung zog das Los – und entschied so die Wahl für Benck, der List (2500 Einwohner) bereits seit 2015 regiert.

Immer wieder enden Wahlen in Deutschland so: Im Februar dieses Jahres gewann im hessischen Nauheim (Kreis Groß Gerau) eine SPD-Politikerin die Bürgermeisterstichwahl durchs Losen, 2020 war es im Ahnatal zu einer ähnlichen Situation gekommen.

Bürgermeisterwahl durch Los entschieden: Ist das demokratisch?

Manche Gemeinde wird dabei auch kreativ: Der Gemeinderat in Altenpleen in Mecklenburg-Vorpommern ließ im vergangenen Herbst den neuen Bürgermeister gar per Überraschungsei bestimmen. Die beiden Kontrahenten hatten in jeweils ein Ei zuvor einen Zettel mit ihrem Namen gesteckt.

Undemokratisch sind die Demokratie-Lotterien im Übrigen nicht, wie ein Verfassungsrechtler einst der "Süddeutschen Zeitung" erklärte: "Es gibt eben Situationen, in denen Stimmengleichheit herrscht", da sei ein "Notbehelf", wie ein Losziehen, verständlich. Das sei auch in allen deutschen Wahlgesetzen so geregelt.

Verwendete Quellen
  • § 52 Wahl, Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung - GO -)
  • shz.de: Nervenkrimi in List: Benck siegt im Losentscheid und bleibt Bürgermeister
  • faz.net: Nach Stimmenpatt: Bürgermeister per Los bestimmt
  • hessenschau.de: SPD-Kandidatin gewinnt Los-Entscheid in Nauheim
  • kommunal.de: Lotterie: Bürgermeister wurde per Überraschungsei gewählt
  • sueddeutsche.de: Die Bürgermeister-Lotterie
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