Datenschützer Caspar regulär aus dem Amt geschieden

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar ist nach zwölf Jahren regulär aus dem Amt geschieden. "Seine Arbeit wurde nicht nur in Hamburg, sondern deutschlandweit geschätzt und weltweit wahrgenommen", sagte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit am Dienstag bei der Übergabe der Entlassungsurkunde. Caspar sei unabhängig, kämpferisch und mutig seiner Kontrolltätigkeit nachgegangen und habe auch Auseinandersetzungen mit Global Playern wie Google oder Facebook nicht gescheut. "Dafür gebührt ihm hohe Anerkennung", betonte die Parlamentspräsidentin.

Nach Artikel 60a der Hamburgischen Verfassung darf der oder die Datenschutzbeauftragte maximal zwei Amtsperioden von jeweils sechs Jahren im Amt sein. Caspar war 2009 erstmals ernannt und anschließend von der Hamburgischen Bürgerschaft wiedergewählt worden. Caspars Nachfolger oder Nachfolgerin soll in der Bürgerschaftssitzung am 18. August gewählt werden.

Caspar habe in seiner Amtszeit viel erreicht, hieß es. Er sei gerichtlich und außergerichtlich gegen Datenschutzverstöße etwa von Google Street View, Facebook, Whatsapp und H&M vorgegangen und habe den Datenschutz bei Spracherkennungsprogrammen verbessert. Er gehörte außerdem zu den Initiatoren der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union.