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Hamburg: AfD muss 1.000 Euro an "Bündnis gegen Rechts" zahlen


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AfD muss 1.000 Euro an "Hamburger Bündnis gegen Rechts" zahlen

Von t-online, EP

15.02.2022Lesedauer: 1 Min.
AfD-Logo und Richterhammer (Symbolbild): Ein Eilantrag wurde bereits im September abgewiesen.
AfD-Logo und Richterhammer (Symbolbild): Ein Eilantrag wurde bereits im September abgewiesen. (Quelle: Steinach/imago-images-bilder)
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Die AfD verliert im Rechtsstreit gegen das "Hamburger Bündnis gegen Rechts": Ein Partei-Politiker hatte gegen seine Darstellung als Holocaustleugner geklagt – erfolglos. Nun muss er zahlen.

Mehr als 1.000 Euro muss die AfD an das "Hamburger Bündnis gegen Rechts" zahlen. Wie die "Mopo" berichtet, wurde ein Antrag von AfD-Mitglied Benjamin Mennerich vom Hamburger Landgericht abgewiesen. Grund für den Antrag war eine Pressemitteilung des Hamburger Bündnisses, in dem der Politiker als besonders radikal und als Holocaustleugner dargestellt wurde.

Der AfD-Politiker hatte bereits im vergangenen Jahr einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt, der bereits im September zurückgewiesen wurde. Wie die "Mopo" berichtet, habe Mennerich bei seinem Antrag während des Bundestagswahlkampfes mehrere Fristen verstreichen lassen. Fehlende Dokumente seien nicht eingereicht worden. Daraufhin entschied das zuständige Gericht, dass keine Eilbedürftigkeit vorliege.

Hamburger Bündnis: Politiker zweifelte mehrfach Holocaust an

In der Mitteilung hatte sich das Bündnis gegen Rechts auf parteiinterne Informationen sowie Medienberichte bezogen und die "taz" zitiert: "Der ehemalige Berufssoldat der Luftlandeaufklärungskompanie 310 aus der Fallschirmjägerkaserne Seedorf soll mehrfach angezweifelt haben, 'ob der Holocaust jemals stattgefunden habe'".

Jetzt muss Mennerich 973.66 Euro und fünf Prozent Zinsen an das Bündnis zahlen. Außerdem muss er die Prozesskosten tragen. "Das Geld der AfD nehmen wir in diesem Fall allerdings gerne und versichern, jeden Cent gegen die Bekämpfung dieser völkischen Partei einzusetzen", wird Felix Krebs, Mitglied des Hamburger Bündnisses zitiert.

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Verwendete Quellen
  • "Mopo": "AfD muss knapp 1000 Euro an „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ zahlen"
  • "Hamburger Bündnis gegen Rechts": "Bezirksamtsleiter – Sprechstunde mit einem Rechtsextremisten und Holocaustleugner?"
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Von Markus Krause
AfD

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