Hamburger Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen IS-Frau

Auch die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen eine mutmaßliche IS-Unterstützerin, die von der Bundesregierung mit anderen Frauen und Kindern aus einem syrischen Gefangenenlager nach Deutschland zurückgeholt wurde. Die Beschuldigte, die einen Bezug zu Bremen haben soll, wird unter anderem verdächtigt, sich von Juli 2014 bis Februar 2019 in Syrien und eventuell auch im Irak für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) betätigt zu haben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Donnerstag auf Anfrage mit.

Ihr werde zudem eine Straftat vorgeworfen, weil sie vier ihrer Kinder in das vom IS beherrschte syrische Bürgerkriegsgebiet gebracht habe, um mit ihnen dort zu leben und ihre Kinder im Sinne der IS-Ideologie zu erziehen. Derzeit lägen aber keine Voraussetzungen für den Erlass eines Haftbefehls vor.

Hamburg ist in solchen Fällen unter anderem auch für Bremen zuständig. Dies resultiert aus entsprechenden Staatsverträgen zwischen Hamburg und den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bremen über die Zuständigkeit des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Staatsschutzsachen.

Die Bundesregierung hatte in einer erneuten Rückholaktion am Mittwoch 27 deutsche Kinder und 10 Mütter aus dem Lager Roj in Nordostsyrien zurückgeholt. Der Generalbundesanwalt ließ vier der Frauen direkt am Frankfurter Flughafen festnehmen.