38.000 Ordnungswidrigkeiten wegen Corona-Verstößen

Mindestens 38.000 Ordnungswidrigkeiten gegen Corona-Maßnahmen sind in Niedersachsen seit Beginn der Pandemie gezählt worden. Die Zahl bezieht sich auf den Zeitraum von Anfang April 2020 bis Mitte September dieses Jahres, wie das Innenministerium in Hannover auf dpa-Anfrage mitteilte. Zudem seien rund 400 Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit Corona festgestellt worden.

Um was für Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten es sich dabei handelt, konnte das Ministerium zunächst nicht sagen. Verstöße gegen die Corona-Verordnung, wie etwa das Missachten der Maskenpflicht, sind in der Regel Ordnungswidrigkeiten. Diese würden mit bis zu 25.000 Euro geahndet.

Das Ministerium wies darauf hin, dass die Polizeibehörden entsprechende Verstöße und Daten unterschiedlich erfassen und weiterleiten. Somit sei es schwierig, valide Daten zu den Verstößen zu erhalten. Einige Dienststellen leiteten etwa entsprechende Vergehen mit einer Sammelanzeige direkt an das zuständige Gesundheitsamt weiter und nicht in ein polizeiliches Bearbeitungssystem. Somit dürfte die tatsächliche Zahl der Verstöße noch höher liegen. Laut Ministerium verwarnen zudem viele Polizistinnen und Polizisten zunächst bei Verstößen gegen Corona-Maßnahmen.