OB Madsen: Buga unter gegenwärtigen Umständen nicht machbar

Mit einer überraschenden Äußerung zur Zukunft der Bundesgartenschau 2025 hat am Mittwoch Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) weit über die Stadtgrenzen hinaus für Aufsehen gesorgt. Einen Tag nach dem Krisengespräch mit der Landesregierung sagte Madsen der Deutschen Presse-Agentur, dass die Buga unter den gegenwärtigen Umständen nicht machbar sei. Er bezog sich dabei auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges. Diese führten zu unüberschaubaren Preissteigerungen für Baumaterialien oder auch Planungsleistungen.

"Dann muss ich irgendwann darüber nachdenken, die Reißleine zu ziehen", sagte er. Die Stadt setze auf Stadtentwicklung, auch ohne die Buga. "Wenn die Buga dazu führt, dass sich die Stadt überschuldet, dann muss ich als Bürgermeister sagen, dass ich das nicht verantworten kann."

Am Vortag hatten sich Madsen und weitere Vertreter der Stadt mit der Landesregierung darauf geeinigt, bis vor der Sommerpause eine fertige Planung für eine abgespeckte Buga im Jahr 2025 vorzulegen. Agrarminister Till Backhaus (SPD) machte am Mittwoch noch einmal die Bedingungen für eine weitere Förderung deutlich. "Für mich ist klar: Die Buga ist nur mit der Warnowbrücke durchführbar. Der Stadtpark muss entwickelt werden, ebenso der Stadthafen mit dem Hochwasserschutz", sagte Backhaus. Gleichzeitig sei klar, dass die 60 Millionen Euro Fördergelder nur für eine Buga im Jahr 2025 zur Verfügung stehen. Spätere Varianten würden nicht akzeptiert.

Madsen sicherte am Mittwoch zu, nun so lange es gehe alle Projekte ganz pragmatisch auf Machbarkeit zu prüfen. Gleichzeitig sei er der Meinung: "Ich halte die Buga für nicht realistisch, aber ich will das selbstverständlich gerne ausrechnen." Vermutlich bleibe die Erkenntnis: "Lieber ein schnelles Ende."

Madsen erklärte, dass er 2025 liebend gerne eine Buga präsentieren würde. Es müsse aber bedacht werden, dass sich die Rahmenbedingungen seit der Zusage 2018 komplett verändert haben. Wenn die Stadt am Ende allein mit den Kosten dastehe, sei die Buga nicht zu verantworten. Er betonte, dass die Buga von der Bürgerschaft beschlossen worden sei. "Es war eine politische Entscheidung, die Buga zu machen. Es wird eine politische Entscheidung sein, sie nicht zu machen."

Backhaus kritisierte, dass sich Madsen noch am Dienstag optimistisch gezeigt habe, dass die Buga 2025 erreichbar sei und er bis zum Sommer ein Konzept vorlegen könne. "Warum er über Nacht etwas anderes denkt, erschließt sich mir nicht. Ich denke, wir sollten ihm die Möglichkeit geben, sich bis nach der Aufsichtsratssitzung am Donnerstag erneut Gedanken zu machen. Vielleicht überrascht er uns dann wieder." Sollte Madsen bei seiner Haltung bleiben, gehe es um eine alternative Verwendung der für Rostock zugesagten Fördermillionen.

Ähnlich äußerte sich der Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft, Jochen Sandner: "Da im Augenblick die Ansagen aus dem Rathaus zum Kurs der Buga 2025 nur eine ziemlich kurze Halbwertzeit haben, möchte ich diesen Sinneswandel heute nicht kommentieren, sondern erst einmal die Aufsichtsratssitzung und die zu erwartende Botschaft von Madsen abwarten."

Für die Vorsitzende der Linken-Bürgerschaftsfraktion, Eva-Maria Kröger, ist es "richtig, dass Madsen nun endlich handelt" und sich zu konsequenten Entscheidungen bereit erklärt. Allerdings werde es Madsen nicht gelingen, den "Schwarzen Peter" der Bürgerschaft zuzuspielen. "Er ist als Chef der Verwaltung maßgeblich dafür verantwortlich und hat die Buga-Planungen viel zu lange schleifen lassen."