Höcke hält sich Bewerbung für AfD-Spitzengremium offen

Der Landeschef der Thüringer AfD, Björn Höcke, schließt auf dem im Juni anstehenden Bundesparteitag eine Bewerbung für den Bundesvorstand nicht aus. Er könne sich dies "selbstverständlich" vorstellen, sagte Höcke am Samstag auf einem Parteitag der Thüringer AfD in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) der Deutschen Presse-Agentur. Endgültig geklärt sei dies jedoch noch nicht. Auf dem Landesparteitag wurden Höcke und weitere Thüringer AfD-Vertreter als Delegierte für den Bundesparteitag in Riesa gewählt.

Bei den rund 260 Anwesenden in Pfiffelbach hatte Höckes Äußerung in diesem Zusammenhang, in der nächsten Legislatur "vielleicht die Parteiführung auf Bundesebene auch mitzuprägen", zuvor für Beifallsstürme gesorgt. Der Thüringer AfD-Landesverband wird wegen rechtsextremistischer Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet.

Aktuell ist der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner aus Thüringen als einer von zwei Vizechefs Mitglied der Parteispitze. "Da muss Arbeit neu verteilt werden. Weil man dann auch im Bundesvorstand die Ressourcen braucht, um eine aktive Rolle spielen zu können", sagte Höcke, der in Thüringen auch die Landtagsfraktion der AfD führt, der dpa. "Man will ja nicht nur passives Mitglied sein, sondern auch mitgestalten." Es seien noch ein paar Wochen Zeit "und wir sind noch im Nachdenken."

Angesichts des Ukraine-Kriegs und der Debatte um Lieferung auch schwerer Waffen von Deutschland an die Ukraine richtete Höcke in einer Rede scharfe Angriffe gegen die Grünen. Diese hätten "sich zu den treuesten und gefährlichsten Vasallen der US-Politik entwickelt", sagte er. Sie seien "Kriegstreiberpartei".

Zugleich gestand Höcke der von Russland mit einem Angriffskrieg überzogenen Ukraine zu, "selbstverständlich" ein "Recht auf Selbstverteidigung" zu haben. Die russische Gewaltlösung in Osteuropa sei in "keiner Weise" gutzuheißen. Aber wer Waffen in ein Kriegsgebiet schicke, wolle keinen Frieden. "Der gießt Öl ins Feuer, der will den Krieg verlängern."

Höcke zog in seiner Rede in Zweifel, dass der Ukraine-Krieg die Ursache für die teils massiven Preiserhöhungen etwa für Energie und Lebensmittel in Deutschland sei. Vielmehr seien dafür die "katastrophale" Politik der Energiewende, die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank und die Corona-Maßnahmen mit der "Zerschlagung" von Lieferketten in der Folge verantwortlich.

Kritik übte er an der Abkehr von russischen Energielieferungen, an der die Bundesregierung arbeitet. Anstatt auf das "sichere, saubere, günstige und stets verfügbare" russische Erdgas zurückzugreifen, begebe sich diese in neue Abhängigkeiten etwa von Fracking-Erdgas aus den USA.