Verkehrssünden in Hessen liegen wieder auf Vor-Corona-Niveau

Nach einer kurzzeitigen Corona-Delle ist die Zahl der Verkehrsverstöße in Hessen wieder gestiegen. Mehr als 1,34 Millionen Anzeigen gingen dem zuständigen Regierungspräsidium Kassel zufolge 2021 bei der Zentralen Bußgeldstelle (ZBS) des Landes ein. Das sei ein Zuwachs von gut 55.000 Fällen gegenüber 2020, erklärte Regierungspräsident Mark Weinmeister bei der Vorstellung der Bußgeldbilanz in Kassel. Damit hätten sich die Zahlen wieder auf Vor-Corona-Niveau eingependelt.

2020 hätten sich besonders Homeoffice-Regelungen, Lockdowns und Einschränkungen des Reiseverkehrs auf die Verkehrsüberwachung ausgewirkt, erläuterte der kommissarische ZBS-Leiter Christian Herr. "Mit der schrittweisen Rückkehr in die Normalität 2021 ist natürlich auch wieder ein Anstieg der Anzeigeneingänge zu verzeichnen."

Die Einnahmen der öffentlichen Kassen durch Falschparker und Temposünder sind 2021 im Vergleich zum Vorjahr entsprechend gestiegen - um rund 1,6 Millionen auf 66,3 Millionen Euro. Das Geld fließt in den Landeshaushalt. Nicht enthalten in der Bilanz ist die Stadt Frankfurt, die eine eigene Bußgeldstelle hat. Gleiches gilt für geringfügige Verstöße mit einer Sanktion von 55 Euro oder weniger. Für diese sind die örtlichen Ordnungsbehörden der Kommunen zuständig.

Rund 71 Prozent aller verfolgten Verkehrsverstöße waren Herr zufolge auf Tempoüberschreitungen zurückzuführen. Bei 15 Prozent habe es sich um Halt- und Parkverstöße gehandelt. Der Anteil der Verfahren aufgrund von Verkehrsunfällen habe bei 5,57 Prozent gelegen. Rund zwei Drittel der Anzeigen seien wegen geringfügiger Verkehrsverstöße mit einer Geldbuße bis 55 Euro ergangen, gut ein Viertel wegen schwerwiegender Verkehrsverstöße mit einer Geldbuße ab 60 Euro.

Die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter der Behörde erstellten laut Herr mehr als 445.000 Bußgeldbescheide, davon rund 33.600 mit Fahrverbot. In über 2200 Fällen wurde den Angaben nach die Beschlagnahme des Führerscheins angeordnet, um die Betroffenen zur Abgabe ihres Führerscheins zu bewegen.

Nachdem sich 2021 auch der internationale Verkehr wieder auf Vor-Corona-Niveau bewegt hat, nahmen auch die verfolgten Vergehen ausländischer Autofahrer wieder zu. Die Bußgeldstelle verschickte Herr zufolge gut 194.000 Schreiben in der jeweiligen Landessprache. Im Vorjahr waren es rund 146.000 gewesen. "Den größten ausländischen Anteil an Verkehrsverstößen in Hessen haben weiterhin die Länder Polen und Niederlande", erläuterte Herr.

Da sich das Verkehrsaufkommen in Hessen weiter erhöhen werde, stelle sich die Behörde im laufenden Jahr auf weitere Steigerungen bei der Zahl der Anzeigen ein, sagte Herr. Zudem rechnet er künftig mit höheren Einnahmen, weil seit November 2021 verschärfte Bußgeld-Regeln gelten. Die Strafen seien teils signifikant angehoben worden. "Das wird sich auf die Einnahmenseite natürlich positiv auswirken."