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Debatte zum Linksextremismus eskaliert im Landtag

Von dpa
19.05.2022Lesedauer: 1 Min.
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Im Landtag von Sachsen-Anhalt ist eine Debatte zum Linksextremismus am Donnerstag aus dem Ruder gelaufen. Nachdem mehrere Fraktionen Vorw├╝rfe der AfD zur├╝ckgewiesen hatten, dass im Land nicht konsequent gegen Linksextremisten vorgegangen werde, attackierte AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner zwei Abgeordnete. So warf er der Linken-Politikerin Henriette Quade vor, Verbindungen zur "Antifa" zu haben und bezeichnete sie als "Terror-Queen". Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Eva von Angern, kritisierte diese Wortwahl scharf.

Einer Abgeordneten einer anderen Fraktion warf Kirchner vor, "mit einem waschechten Neonazi" verheiratet zu sein. Diese wies die Vorw├╝rfe zur├╝ck und legte dar, dass ihre famili├Ąren Verh├Ąltnisse grunds├Ątzlich niemanden etwas angingen. Richtig sei, dass ihr Mann in den 1990er Jahren mit einem Neonazi befreundet gewesen sei. Ihr Mann sei heute aber ein "lupenreiner Demokrat" und "ohne jeden Zweifel Antifaschist". Daf├╝r gebe es reichlich Zeugen.

Alle Fraktionsvorsitzenden meldeten sich in der emotionalen Debatte zu Wort. Die f├╝nf anderen Fraktionen kritisierten den Ton der AfD. Landtagsvizepr├Ąsident Wulf Gallert (Die Linke) mahnte, man m├╝sse sich erneut ├╝ber den Umgang im Parlament verst├Ąndigen, um die "W├╝rde des Hauses" zu gew├Ąhrleisten.

Im sp├Ąteren Verlauf der Sitzung erteilte Gallert AfD-Fraktionschef Kircher nach Pr├╝fung des Protokolls f├╝r beide Angriffe je einen Ordnungsruf. Auch der Gr├╝nen-Politiker Sebastian Striegel kassierte f├╝r Zwischenrufe in der Debatte nachtr├Ąglich einen Ordnungsruf.

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