Mehr als 4400 Strafverfahren wegen Schwarzarbeit im Norden

Kontrollen des Zolls auf Baustellen und in Unternehmen in Schleswig-Holstein haben sich gelohnt: Die beiden Hauptzollämter des Landes in Kiel und Itzehoe leiteten im vergangenen Jahr 4418 Strafverfahren wegen Schwarzarbeit ein. Die ermittelte Schadenssumme habe rund 19,5 Millionen Euro betragen, teilte die Behörde am Freitag in ihrer Jahresbilanz mit. Nach Ermittlungen der Hauptzollämter hätten Gerichte Freiheitsstrafen von insgesamt 21 Jahren verhängt.

Die Kontrolleinheiten des Zolls beschlagnahmten den Angaben zufolge gut 6,5 Millionen Zigaretten und verhinderten damit einen Steuerschaden von mehr als 1,25 Millionen Euro. Außerdem wurden knapp 178 Kilogramm Haschisch, 74 Kilogramm Marihuana, 7,2 Kilogramm Kokain und 1,5 Kilogramm Heroin sichergestellt. Ein Schwerpunkt beim Hauptzollamt Kiel habe im vergangenen Jahr beim Postverkehr gelegen. Die Beamten fanden 4,5 Kilogramm Amphetamine, etwa 250 Gramm Crystal Meth und 51 Gramm Kokain in privaten Postpaketen.

Aufgabe des Zolls ist es auch, unsichere Produkte beim Handel mit Waren aus Nicht-EU-Staaten im Internet aus dem Verkehr zu ziehen. Bei mehr als 10.000 Abfertigungen von Postpaketen seien in 181 Fällen fast 300.000 Stück unsichere Produkte festgestellt worden. In vielen Fällen ging es dabei um fehlende Kennzeichnungen oder Beipackzettel. Es wurden aber auch 463 gefälschte und minderwertige Produkte im Wert der Originalware von rund 144.000 Euro beschlagnahmt. In 293 Fällen lagen Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz vor. Die betroffenen Waren seien vernichtet worden.

"Die Zöllnerinnen und Zöllner der beiden schleswig-holsteinischen Hauptzollämter haben auch 2021 dafür gesorgt, dass der Zoll in Schleswig-Holstein seine Aufgaben erfüllt und die damit verbundenen Herausforderungen meistern konnte", bilanzierte die Leiterin des Hauptzollamtes Itzehoe, Francesca Ramus. Sie hätten dafür gesorgt, dass die Warenströme fließen und dabei 3,3 Milliarden Euro Einnahmen für die Europäische Union und die Bundesrepublik erzielt werden konnten.

Von den 3,3 Milliarden Euro entfielen etwa 42 Millionen Euro auf Zölle, die der Europäischen Union zustehen und rund 1,45 Milliarden Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer, die Deutschland zusteht. Hinzu kamen Einnahmen von rund 1,7 Milliarden Euro an Verbrauchs- und Verkehrssteuern sowie knapp 85,5 Millionen Euro aus der Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen. Die Beamten bearbeiteten rund 1,5 Millionen Zollanmeldungen bei der Einfuhr.