In Köln-Chorweiler Mann zeigt bei SPD-Wahlkampf den Hitlergruß
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Mitglieder der SPD werden bei einer Wahlkampfveranstaltung attackiert. Die Täter sollen zudem den Hitlergruß gezeigt haben.
Entgleisung beim Wahlkampf der SPD auf dem Liverpooler Platz in Chorweiler: Mitglieder der Partei sollen am Samstag, 25. Mai, beleidigt und bedrängt worden sein, wie die SPD am Montag mitteilt. Und: Es sollen "verfassungswidrige Gesten wie der Hitlergruß" gezeigt worden sein. "Dieses Ereignis ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die Hemmschwelle für Angriffe, Beleidigungen und rechtsextreme Handlungen in unserer Gesellschaft weiter sinkt", schreibt die Partei in einer Mitteilung.
Der verbale Angriff sei eine Attacke auf die demokratischen Werte und das friedliche Zusammenleben verschiedener Kulturen in Chorweiler. "Es darf keinen Platz für Hass und Intoleranz in unserer Gesellschaft geben", so die SPD weiter. "Wir appellieren an alle demokratischen Kräfte, sich gemeinsam gegen solche Tendenzen zu stellen und für ein respektvolles und friedliches Miteinander einzutreten."
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Die Situation vor Ort sei schließlich so weit eskaliert, dass die Polizei eingreifen musste, so die SPD weiter, die Anzeige erstattet habe. "Mit großer Besorgnis müssen wir auch feststellen, dass zunehmend Wahlplakate für die Europawahl zerstört und mit rechtsextremen Hassbotschaften beschmiert werden", heißt es weiter. Allein in Köln seien mehrere Dutzend Plakate zerstört worden. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Hass und Hetze unser friedliches Zusammenleben gefährden", schreibt Claudia Walther, Co-Vorsitzende der SPD Köln und Europakandidatin, in einem Statement auf Instagram.
Auf Anfrage von t-online bestätigte eine Polizeisprecherin, dass der Staatsschutz in der Sache ermittelt. Demnach sei eine Anzeige wegen Beleidigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen bei der Polizei eingegangen. Nähe Details konnten aufgrund der laufenden Ermittlungen noch nicht genannt werden.
- spedkoelnnord.de: Pressemitteilung der SPD Köln Nord vom 27. Mai 2024
- instagram.com: Beitrag von Claudia Walther vom 27. Mai 2024