Faeser bei Verfassungsschutz: Russische Bedrohung im Blick

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Bedeutung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) für die Sicherheitsarchitektur Deutschlands gewürdigt. Innere und äußere Sicherheit hingen eng zusammen, sagte die SPD-Politikerin am Montag bei einem Besuch der Behörde in Köln mit Blick auf die Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Man habe die russische Bedrohung sehr genau im Blick. Das gelte gerade für Spionageaktivitäten, für Cyberangriffe und für Versuche der Einflussnahme durch Kriegspropaganda, Lügen und Desinformation.

"Allen Versuchen, diesen Krieg auf diese Weise auch in unsere Gesellschaft hineinzutragen, stellen wir uns sehr entschieden entgegen", sagte Faeser. Das Bundesamt für Verfassungsschutz leiste eine gute und erfolgreiche Arbeit - "auch wenn man in diesem Metier nicht über jeden Erfolg offen sprechen darf". Diese Arbeit werde in der neuen Bedrohungslage in Europa umso wichtiger. BfV-Präsident Thomas Haldenwang erklärte, man müsse sich auf eine langfristig verschärfte Sicherheitslage einrichten. Das BfV leiste als Frühwarnsystem seinen Beitrag.