Rheinland-Pfalz startet Prozess für Belebung der Innenstädte

In einem breiten Beteiligungsprozess sollen neue Lösungen für die Zukunft der Innenstädte in Rheinland-Pfalz entwickelt werden. Der offizielle Start dazu werde am kommenden Montag in Mainz sein, sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) am Donnerstag in einer Landtagsdebatte über einen CDU-Antrag, der mit der Mehrheit der Ampelfraktionen abgelehnt wurde.

"Der innerstädtische Handel wird auch künftig ein wichtiges Element in der Belebung der Innenstädte sein, aber nur noch eines von vielen", sagte Schmitt. Die mit der Corona-Pandemie verschärfte Entwicklung im Einzelhandel werde sich kaum aufhalten lassen. "Deswegen wollen wir gemeinsam neu denken." Es gehe darum, Innenstädte und Ortszentren als wirtschaftliche, kulturelle und kommunikative Zentren des Miteinanders und Austauschs zu erhalten. Dabei habe auch der Tagestourismus seine Bedeutung. Mehr Grün, mehr Wasser und weniger Flächenversiegelung sollten für ein besseres Mikroklima sorgen.

Im Anschluss an den Beginn des Beteiligungsprozesses mit Akteuren vor Ort sollen in Workshops Lösungsansätze und Ideen für die Zukunftsfähigkeit der Städte entwickelt werden. Hier gebe es keine pauschalen Lösungen, sagte Schmitt. Es zähle immer der individuelle Blick auf jede einzelne Innenstadt. Für geeignete Maßnahmen zur Belebung der Innenstädte hat das Land im Haushalt für dieses Jahr fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Gefördert werden 90 Prozent der Kosten bei zehn Prozent Eigenbeteiligung der Kommunen.

Die CDU-Fraktion forderte in ihrem Antrag die Landesregierung auf, ein Förderprogramm für kleinere Städte, die sogenannten Mittelzentren, aufzulegen. Den Kommunen sollte bei den Maßnahmen größtmögliche Freiheit gelassen werden, um die Ziele des Programms zu erreichen.