Aigner zu Höcke bei AfD im Landtag: "Hier nicht willkommen"

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist am Donnerstag überraschend zu Besuch bei der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag gewesen - begleitet von Kritik von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU), Protest aus anderen Fraktionen und internen Irritationen.

Die intern hoch umstrittene Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner begrüßte ihren Thüringer Amtskollegen mit einer Umarmung. Ein Sprecher nannte als Besuchsgrund einen "zwischenfraktionellen Austausch", der schon lange geplant gewesen, aber immer wieder verschoben worden sei. Der AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel erklärte allerdings, sein Eindruck sei, dass eine Mehrheit der AfD-Abgeordneten von Höckes Besuch "sehr überrascht war und insoweit auch irritiert reagiert hat". "Wir sind über diesen Besuch im Vorfeld leider nicht informiert oder gar gefragt worden", kritisierte er.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) erklärte: "Herr Höcke muss wissen, dass er als Faschist und jemand, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, hier nicht willkommen ist." Als Parlamentarier eines anderen deutschen Parlaments habe er gemäß der Hausordnung eine allgemeine Zutrittsberechtigung. "In den Plenarsaal darf er nicht, auch nicht auf die Besuchertribüne." Dort seien Einzelbesucher coronabedingt nach wie vor nicht zugelassen.

Protest kam auch von den anderen Fraktionen. "Ich empfinde es als unerträglich, wenn eine solche Person das Maximilianeum heimsucht", sagte beispielsweise Freie-Wähler-Fraktionschef Florian Streibl.