Corona in Fraktion: CSU ändert Pläne für Winterklausur

Mehrere Corona-Infektionen in der Landtagsfraktion der Freien Wähler (FW) haben deren Winterklausur platzen lassen - und auch die CSU disponiert deshalb bei ihren Klausurplänen um. Denn nach mehreren Corona-Infektionen von Abgeordneten und Mitarbeitern hatte sich ein Großteil der FW-Fraktion freiwillig in Quarantäne begeben - darunter die drei Minister Hubert Aiwanger, Thorsten Glauber und Michael Piazolo. Die mehrtägige Winterkonferenz, die von Mittwoch an geplant war, wurde abgesagt. Daraufhin änderte auch die CSU kurzfristig den Ablauf und die Dauer ihrer Klausur in der kommenden Woche.

Das Treffen der CSU-Abgeordneten im bayerischen Landtag wird nur noch virtuell stattfinden. Während am Montag (17. Januar) der Fraktionsvorstand digital zusammenkommen und die gesamte Fraktion dann am Dienstag (18. Januar) virtuell tagen soll, wird der dritte Klausurtag am Mittwoch (19. Januar) mit der geplanten Grundsatzrede von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder verschoben. Dies hat der geschäftsführende Vorstand der Fraktion am Mittwoch nach Angaben einer Sprecherin beschlossen. Details zum neuen Programm sollten am Donnerstag veröffentlicht werden. Einen Nachholtermin für die Rede Söders gab es zunächst nicht.

Angestoßen hatte das Ganze eine Testserie in der Fraktion der Freien Wähler, die eigentlich von diesem Mittwoch an in ihre mehrtägige Winterklausur gehen wollte. Sechs Abgeordnete und fünf Mitarbeiter waren dabei positiv.

"Anders als im Landtagsbetrieb bislang üblich, haben wir alle Kollegen bereits am Vortag der Klausur einbestellt und neben dem obligatorischen Antigen-Schnelltest auch einem PCR-Test unterzogen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Fabian Mehring. Das doppelte Sicherheitsnetz habe verhindert, dass es zu weiteren Ansteckungen im Landtag komme.

"Zusätzlich haben wir uns alle umgehend in freiwillige Quarantäne begeben. Man kann also sagen: So unglücklich unser Start ins neue Jahr damit ausfällt, so vorbildlich hat unser umsichtiges Krisenmanagement funktioniert", betonte Mehring. Die gemachten Erfahrungen müssten nun in Ruhe bewertet werden und in das Corona-Management der Staatsregierung einfließen.

Für Stirnrunzeln unter den Freien Wählern sorgte unter anderem, dass ausnahmslos alle Schnelltests negativ ausgefallen und sämtliche positiv PCR-Getesteten bereits geboostert und symptomlos waren. Für klärungsbedürftig halten die Freien Wähler zudem die Tatsache, dass die positiven Tests einen sogenannten CT-Wert von mehr als 30 aufweisen - was eigentlich als Indikator gilt, dass eine Person nicht mehr als ansteckend gilt. "Das bringt einen schon ins Nachdenken", sagte Mehring. "Offenbar sind wir durch Omikron in einer völlig neuen Phase der Pandemie angekommen, die Hoffnung auf ihr Ende schürt, aber auch ein Überdenken mancher Maßnahmen und Instrumente erfordert."

Auch Freie-Wähler-Chef Aiwanger betonte auf Anfrage, bei der Auswertung der Testergebnisse müsse die Infektiosität genauer beachtet werden. "Wir müssen schauen, wie ansteckend jemand ist", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es müsse verhindert werden, dass Menschen unnötig in Quarantäne gehalten würden. Nach zwei Jahren Pandemie müsse man gezieltere Antworten geben können als eine Unterscheidung in schwarz und weiß. Denkbar wäre etwa, dass Personen mit einem hohen CT-Wert erneut getestet würden, um gegebenenfalls früher die Quarantäne verlassen zu können.

Nach Angaben der Fraktion werden sich alle Abgeordneten und Mitarbeiter der Fraktion in Abstimmung mit dem Landtagsamt in den nächsten Tagen erneut auf das Coronavirus testen lassen. Wie lange die Isolation der betroffenen, also positiv getesteten Kollegen andauern werde, könne zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch niemand abschätzen.