Aiwanger fordert Gewerbediesel für 1,50 Euro pro Liter

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) fordert, die Logistikbranche mit verbilligtem Sprit zu entlasten. "Wir brauchen eine Gewerbediesel-Regelung mit einem Preis von rund 1,50 Euro", sagte Aiwanger am Sonntag in Richtung der Bundesregierung. "Dazu muss die Mineralölsteuer und CO2-Abgabe fürs Gewerbe weg, was rund 55 Cent ausmacht."

Der Staat könne auch einen Gewerbedieselpreis von maximal 1,50 Euro vorgeben und die Preisspanne darüber etwa übers Finanzamt erstatten. "Es gibt mehrere Wege, um die Spediteure am Leben zu halten. Was aber nicht geht, ist weiterhin nichts zu tun und zuzusehen, wie unsere Versorgung wegen der hohen Spritpreise zu wackeln beginnt", sagte er. Es drohten Versorgungsengpässe in Supermärkten und vielen anderen Bereichen. Zur Entlastung der Autofahrer müssen nach Ansicht des Ministers zudem Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer auf Sprit gesenkt werden.

Aiwanger verwies auf Nachbarländer, in denen es bereits Gewerbediesel-Regelungen gebe. Zuletzt hatten auch Verbände der Logistik- und Busbranche ähnliche Forderungen erhoben.

Die Spritpreise waren angesichts des Kriegs in der Ukraine nach oben geschnellt. Diesel kostete laut ADAC im bundesweiten Tagesdurchschnitt am Freitag 2,312 Euro pro Liter, Super E10 kostete 2,20 Euro.