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Laschet bei JU: Merz sieht Union als Sanierungsfall

Von dpa
15.10.2021Lesedauer: 3 Min.
CDU-Bundesvorsitzender Laschet
Armin Laschet, CDU-Bundesvorsitzender und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. (Quelle: Michael Kappeler/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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CDU-Chef Armin Laschet stellt sich knapp drei Wochen nach dem desaströsen Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl an diesem Samstag dem Parteinachwuchs. Beim Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Münster steht die personelle und inhaltliche Erneuerung der CDU im Mittelpunkt. Unionskanzlerkandidat Laschet hatte nach dem historischen Tiefstwert von nur 24,1 Prozent für CDU/CSU angekündigt, eigene Ambitionen zurückzustellen - auf einem Sonderparteitag soll der gesamte CDU-Bundesvorstand neu gewählt werden.

In Münster wird auch Gesundheitsminister Jens Spahn reden und in einer Diskussion Stellung nehmen. Das mit Spannung erwartete Aufeinandertreffen von Laschet und CSU-Chef Markus Söder entfällt aber. Söder werde stattdessen an einer Basiskonferenz der CSU teilnehmen, hieß es kurzfristig am Donnerstag aus München. Der CSU-Vorsitzende war Laschet im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union unterlegen, seine Querschüsse gegen Laschet hatten Kritik ausgelöst.

Beim Auftakt des Deutschlandtags am Freitag hatte der CDU-Politiker Friedrich Merz ein dramatisches Bild der Union nach ihrer Wahlniederlage gezeichnet. Er bezeichnete die Union als "insolvenzgefährdeten schweren Sanierungsfall". Dabei forderte der ehemalige Unionsfraktionschef seine Partei auf, nicht Personalfragen in den Mittelpunkt zu stellen, sondern die inhaltliche Aufstellung. "Wir sollten uns ausschließlich mit der Frage beschäftigen, wie kommen wir da wieder raus?"

Merz wird als möglicher Kandidat für die Nachfolge Laschets gehandelt - ebenso wie unter anderen Gesundheitsminister Jens Spahn und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, die ebenfalls beim dreitägigen JU-Treffen in Münster erwartet werden.

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JU-Chef Tilman Kuban sagte: "Wir müssen klar Farbe bekennen. Wir haben die Wahl verloren, und deshalb geht es in die Opposition." Die Union habe sich zuletzt benommen wie ein Hühnerhaufen. "Deshalb liegt der Ball jetzt im Spielfeld der SPD." Er gratulierte dem sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zum Wahlsieg.

Vom Deutschlandtag soll nach Kubans Wunsch ein "klares Signal des Aufbruchs" ausgehen. Der Wahlkampf müsse klar aufgearbeitet werden. "Wir müssen mit neuen Köpfen, neuer Programmatik und neuem Zusammenhalt zwischen CDU und CSU vorangehen", sagte Kuban.

Die JU-Spitze spricht sich für eine Mitgliederbefragung bei der Suche nach einem neuen CDU-Parteivorsitzenden aus, falls es mehrere Kandidaten geben sollte. Eine entsprechende Forderung will der JU-Bundesvorstand beim Deutschlandtag zur Abstimmung stellen. Viele Landesverbände der CDU dringen bei der Suche nach einer neuen Parteispitze auf eine stärkere Beteiligung der Basis. Auf welche Weise die Basis einbezogen werden soll, ist in der Partei insgesamt allerdings umstritten. Einige Landesverbände blicken skeptisch auf das Instrument der Mitgliederbefragung.

Laschet hat angekündigt, die inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei auf Bundesebene moderieren zu wollen. Am 30. Oktober soll es ein Treffen der Kreisvorsitzenden geben, um in die Mitgliedschaft hineinzuhorchen. Drei Tage später soll dann von Präsidium und Bundesvorstand entschieden werden, wie die Basis konkret in die geplante Erneuerung eingebunden wird. Ob der Parteitag im Dezember oder womöglich erst im Januar stattfinden wird, ist offen.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte der Heidelberger
"Rhein-Neckar-Zeitung": "Wir müssen uns verändern und in Teilen sogar neu erfinden, damit wir Volkspartei bleiben." Die CDU müsse inhaltlich klarer machen, "was unsere Idee für unser Land, Europas Zukunft und die globale Ordnung im 21. Jahrhundert ist". "Darüber hinaus geht es im Kern um insgesamt vier Ebenen der Erneuerung der CDU: inhaltlich, organisatorisch und strukturell, personell und habituell."

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