Nürnberg: Blitzer & Knöllchen sorgen für mehrere Millionen Euro im Haushalt

Für Autofahrer ein Ärgernis, für die Kommunen ein lukratives Geschäft: Falschparker und Temposünder spülen Millionen in den Haushalt der Städte Nürnberg, Fürth und Erlangen.

Verkehrssünder haben in Bayern 2023 Bußgelder in Höhe von mindestens 14 Millionen Euro bezahlt. Das hat eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa unter den acht größten bayerischen Städten ergeben. Auch in Mittelfranken spülen Falschparker und Raser Geld in die Kassen.

Stand Januar 2023 organisierten 982 der 2056 bayerischen Kommunen die Verkehrsüberwachung selbst oder im Verbund mit anderen Gemeinden, gab das Innenministerium weiter an. Das ist gut ein Fünftel mehr als im Vorjahr, als noch 801 Kommunen ihre Verkehrsüberwachung selbst übernommen hatten.

Bußgelder fließen in Bayern als Einnahmen an Freistaat und Kommunen, je nachdem, wer vor Ort die Verkehrsüberwachung betreibt. Sind das die Kommunen selbst oder als Teil von Zweckverbänden, müssen sie die Kosten tragen, dürfen allerdings auch die Bußgelder behalten. Den Gemeinden steht es frei, die Aufgabe an die örtliche Polizei abzutreten. In dem Fall fließen die Bußgelder an den Freistaat.

Nürnberg: Strafzettel bringen Millionen ein

Nürnberg, Erlangen und Fürth haben ihre Verkehrsüberwachung gemeinsam an einen Zweckverband ausgelagert, der sechs mobile Messeinheiten betreibt. Ein Verbandssprecher teilte mit: Für Vergehen auf Nürnberger Stadtgebiet wurden so bis Oktober 4,1 Millionen Euro an Bußgeldern eingenommen. In Erlangen waren es knapp 900.000 Euro, in Fürth etwas über 800.000. Über die Kosten ließ sich 2023 noch keine Aussage treffen. Im Vorjahr verschlangen die Kosten etwa die Hälfte der Einnahmen. In den vergangenen Jahren haben die drei fränkischen Städte so mehrere Millionen Euro durch die Verkehrsüberwachung eingenommen.

In den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 seien allerdings etwas weniger Übertretungen als sonst festgestellt worden, so der Sprecher. Ein Trend sei allerdings nicht abzulesen. Ob die Verkehrsüberwachung auch einen erzieherischen Effekt auf Autofahrer haben könne, hielt man beim Zweckverband für ungewiss. Sicherlich ließen sich einzelne Messstellen durch regelmäßige Messungen temporär "beruhigen". Allerdings gehe es bei der Verkehrsüberwachung nicht darum, möglichst viel Geld einzutreiben, teilt der Zweckverband mit. "Ziel ist vielmehr, die Verkehrssicherheit zu verbessern."

Falschparker und Raser im Fokus

Wie das bayerische Innenministerium erklärte, variiert der Umfang, in dem Gemeinden ihren Verkehr überwachen. So seien manche nur im ruhenden Verkehr tätig, also etwa bei der Ahndung von Falschparkern, andere ausschließlich bei der Geschwindigkeitsüberwachung, manche in beiden.

Der bayernweite Überblick über Buß- und Verwarngelder werde für das zweite Quartal 2024 erwartet. Wie ein Ministeriumssprecher schreibt, wird dabei aber nicht nach Verstößen untergliedert, sondern lediglich danach, ob die Buß- und Verwarngelder im ruhenden oder fließenden Verkehr erteilt wurden. Folglich spielten "monetäre Erwägungen" hierbei keine Rolle. 2022 hatten Freistaat und Kommunen insgesamt gut 117 Millionen Euro an Bußgeldern eingenommen. Davon entfielen 62 Millionen auf den ruhenden, 55 Millionen auf den fließenden Verkehr.