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Stuttgart: Frank Nopper offiziell Oberbürgermeister der Stadt


Nach langem Rechtsstreit
Nopper nun offiziell Oberbürgermeister von Stuttgart

Von dpa, mam

20.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Frank Nopper, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart (Archivbild): Er war zuvor nur als "Amtsverweser" eingesetzt.Vergrößern des BildesFrank Nopper, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart (Archivbild): Er war zuvor nur als "Amtsverweser" eingesetzt. (Quelle: Arnulf Hettrich/imago-images-bilder)
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Es ist bereits über ein Jahr her, dass Frank Nopper in Stuttgart zum Oberbürgemeister gewählt wurde. Nach Klagen und Einsprüchen wurde er nun in einer Sitzung des Gemeinderats offiziell vereidigt.

Mehr als ein Jahr nach der Wahl ist Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) vereidigt worden. Bei einer Gemeinderatssitzung im Hegelsaal der Liederhalle, in der es auch um den Klimaschutz ging, wurde Nopper offiziell zum Oberbürgermeister ernannt. Im Zuge dessen wurde ihm die Amtskette durch ein Mitglied des Gemeinderats übergeben.

Nach seiner Vereidigung zeigte sich Nopper erleichtert: "Selbst wenn die Stimme des Oberbürgermeisters nicht entscheidend sein sollte, so ist sie doch wichtig, um Farbe zu bekennen."

Stuttgart: Nopper war vorerst nur "Amtsverweser"

Nopper hatte sich zwar bereits Ende November 2020 in der Wahl zur Rathausspitze durchgesetzt, er musste sein Amt aber wegen mehrerer Klagen und Einsprüche gegen das Wahlergebnis zunächst als sogenannter Amtsverweser und somit ohne Stimmrecht ausführen. Anfang Januar war die Frist für den letzten Kläger ausgelaufen, rechtlich gegen seine Niederlage vorzugehen.

Der altertümlich wirkende Begriff "Verweser" hat die Bedeutung von "jemandes Stelle vertreten". Ein Amtsverweser hat fast alle Rechte und Pflichten eines Oberbürgermeisters. Er besitzt allerdings nicht das Stimmrecht im Gemeinderat, außerdem darf er die Amtskette noch nicht tragen.

Nopper gewann mit 42,3 Prozent der Stimmen

Nopper war keineswegs der erste "Amtsverweser", der nach einem Wahlsieg wegen laufender Klagen zunächst Geduld benötigte. Auch in Villingen-Schwenningen oder auch in Freiburg mussten die gewählten Stadtoberhäupter länger warten. Weitere Gründe für die Übernahme durch einen Amtsverweser sind zum Beispiel eine schwere Krankheit des Amtsinhabers oder eine Suspendierung.

Der 60-jährige Stuttgarter Oberbürgermeister ist erst der fünfte Stuttgarter Rathauschef seit Kriegsende – und der Erste, der zunächst als Amtsverweser arbeiten musste. Nopper hatte die Wahl am 29. November in Stuttgart nach dem amtlichen Endergebnis mit 42,3 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Livestream der Stadt Stuttgart
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