Pandemie stellt auch Gefängnisse vor Herausforderungen

Videoschalte statt Besuch, Maskentragen und Impfen hinter Gittern: Die Corona-Pandemie verändert auch den Alltag in den hessischen Gefängnissen. Zum Schutz der Gefangenen und Mitarbeiter gibt es nach Angaben des Justizministeriums in Wiesbaden vielfältige Vorkehrungen, "um einem möglichen Infektionsrisiko bestmöglich entgegenzuwirken und zugleich die gesetzlichen Aufgaben des Justizvollzugs zu erfüllen." Derzeit leben in Hessens Justizvollzugsanstalten (JVA) rund 4350 Menschen.

Dem Ministerium zufolge ist mittlerweile ein Großteil der JVA-Bediensteten vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Das betreffe mindestens 75 Prozent der Belegschaft. Auch ein hoher Anteil der Gefangenen sei erst- oder zweitgeimpft. Einen vollständigen Impfschutz hatten zuletzt rund 2670 Häftlinge (Stand Ende Oktober). Angesichts der ständigen Entlassungen und Neuaufnahmen sei es aber schwierig, für diese eine Impfquote zu berechnen, erläutert Ministeriumssprecher Michael Achtert.

Die Gefangenen bekamen demnach größtenteils innerhalb der Gefängnisse ihre Spritzen gegen das Coronavirus, "unter Einbindung der Impfzentren und des medizinischen Dienstes des Justizvollzuges und unter Beachtung der medizinischen Standards". Neu aufgenommenen Gefangenen werden Corona-Impfungen angeboten. Die Bediensteten erhielten ihre Dosen in sechs JVAs, die als Impfzentren für den Vollzug dienten.

Zu den Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckungen gehört dem Ministerium zufolge: Wer neu in Haft kommt, wird zunächst einzeln in gesonderten Bereichen untergebracht, untersucht und "engmaschig" auf Infektionszeichen hin überwacht. Nach Ablauf der Inkubationszeit werden die Betreffenden dann - nach Rücksprache mit dem medizinischen Dienst und sofern zwischenzeitlich keine Symptome aufgetreten sind - in die für sie vorgesehenen Haftbereiche verlegt. Hinzu kommen Abstands- und Hygieneregeln, regelmäßiges Lüften, Masken, der Einsatz von Luftreinigungsgeräten oder reduzierte Teilnehmerzahlen bei Veranstaltungen, Testangebote und teils verbindliche oder anlassbezogene Corona-Tests.

Gerade zu Beginn der Pandemie mussten auch Besuche ausgesetzt oder JVA-Arbeitsstätten geschlossen werden, wie das Ministerium weiter berichtet. Diese besonders einschränkenden Maßnahmen seien seit längerer Zeit wieder aufgehoben, so Sprecher Achtert. "Strikte Abstands- und Hygieneregeln wurden jedoch beibehalten."

Allerdings: Auch in den Gefängnissen gab es bereits Corona-Fälle. Einen größeren Ausbruch verzeichneten die Behörden etwa im vergangenen November in einer JVA in Frankfurt. Infiziert waren mehr als 20 Gefangene sowie 3 Beamte.

Der Umgang mit dem Virus fordert die Bediensteten "massiv". So beschreibt Birgit Kannegießer, die Vorsitzende des Landesverband der Justizvollzugsbediensteten Hessen (BSBD), die Lage. Die an die Corona-Bedingungen angepassten Abläufe bedeuteten für die Mitarbeiter einen deutlich erhöhten Arbeitsaufwand. "Am herausforderndsten war und ist, dass seit Beginn der Pandemie viele Aufgaben mehrfach und wiederholt am Tag erledigt werden müssen statt bisher einmal. Das kostet natürlich zusätzliche Arbeitszeit und Arbeitskraft, bindet das Personal - und alles immer mit Maskenschutz." Der Arbeitsaufwand habe unter anderem durch Tests, Dokumentationspflichten und Gefangenentransporte zugenommen.

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) sprach von einem "strukturierten und konsequenten Umgang" mit dem Virus innerhalb der Gefängnisse. Dem "großen Engagement und Pflichtbewusstsein" der Bediensteten des hessischen Justizvollzugs sei es zu verdanken, dass nicht nur die Gefängnisse, sondern die Justiz insgesamt in der Pandemie durchgehend gut handlungsfähig gewesen seien.

Manche Entwicklung hinter Gittern hat Corona auch forciert - etwa das Telefonieren per Videokonferenz-Software, die Gefangene nutzen können. Videotelefonie sei mittlerweile nahezu flächendeckend möglich, heißt es aus dem Ministerium. Diese habe sich angesichts der teils eingeschränkten Besuchsmöglichkeiten während der Pandemie "sehr bewährt und soll weiter ausgebaut und fortgeführt werden".