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Michael Kretschmer

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Landtagswahl Sachsen: Was Sie über die Wahl wissen müssen

Landtagswahl Sachsen: Was Sie über die Wahl wissen müssen

Die Landtagswahl in Sachsen ist eine Schicksalswahl für die CDU. Wird sie nach 29 Jahren erstmals nicht stärkste Kraft im Freistaat? Wer kandidiert, wie gewählt wird, und was Sie noch alles wissen müssen. Die Landtagswahl in Sachsen am 1. September ... mehr
Umfrage vor Sachsen-Wahl: CDU und AfD liegen gleichauf – SPD einstellig

Umfrage vor Sachsen-Wahl: CDU und AfD liegen gleichauf – SPD einstellig

Im September wählen die Sachsen. Ministerpräsident Kretschmer muss nicht nur um eine Mehrheit für seine Koalition bangen. Die AfD könnte auch seine CDU überholen, wie eine neue Umfrage zeigt. Gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen liegen  CDU und  AfD weiter ... mehr
Polizei ermittelt: Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau

Polizei ermittelt: Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau

Berlin/Dresden (dpa) - Nach dem wohl rechtsextremistischen Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) sorgt die mutmaßliche Bedrohung eines weiteren ranghohen Politikers für Aufsehen. Sachsens stellvertretender Ministerpräsident und SPD-Landeschef Martin ... mehr
Sachsen: Veto gegen Gesetze – Kretschmer will

Sachsen: Veto gegen Gesetze – Kretschmer will "Volkseinwand" einführen

Sachsen wählt im September einen neuen Landtag. Dessen Gesetze sollen künftig nur noch provisorischen Charakter haben, schlägt CDU-Ministerpräsident Kretschmer vor. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September ... mehr

"Maybrit Illner": 16-Jähriger demontiert Konservative

Die Gegner der Ehe für alle standen in der Talk-Runde ohnehin als schlechter Verlierer da. Endgültig demontierte sie aber ein 16-jähriges CDU-Mitglied. Die Gäste: •             Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender •             Michael Kretschmer ... mehr

Ehe für alle: Thema kommt kurzfristig auf Tagesordnung des Parlaments

Der Bundestag wird noch in dieser Woche über die Ehe für alle entscheiden - gegen den Willen der Unions-Spitze. SPD, Linke und Grüne setzten im Rechtsausschuss des Bundestages mit ihren Stimmen durch, dass das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung des Parlaments kommt ... mehr

Rechtsextremismus-Studie: Sachsens CDU übt harsche Kritik

Die Studie zu Rechtsextremismus in Ostdeutschland steht in der Kritik. Der Generalsekretär der Sachsen-CDU, Michael Kretschmer, sagte dem Hessischen Rundfunk, in der Studie würden pauschale Vorwürfe über Ostdeutsche zusammengetragen anhand von gerade einmal ... mehr

Unions-Fraktionspitze schaltet sich in den Fall Kudla ein

Ihre Äußerungen über eine "Umvolkung Deutschlands" bringen der  sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla nun auch Ärger in der eigenen Partei ein. Die Unions-Fraktionsführung beschäftigt sich mit ihrer Aussage.  Diese und die sächsische Landesgruppe ... mehr

Angela Merkel in Dresden: "Kritik hat was Gutes, weil sie unruhig macht"

Reisen nach Sachsen bereiteten Angela Merkel zuletzt wenig Freude: Nirgendwo schien der Unmut über die Kanzlerin so groß zu sein wie im Freistaat. Nun war sie erneut im Lande. Angela Merkel wirkt in Sachsen besonders mobilisierend. Wo immer die Kanzlerin ... mehr

Chemnitz-Video: So erklärt Maaßen seine umstrittenen Äußerungen

Warum zweifelt Verfassungsschutz-Chef Maaßen öffentlich an der Authentizität eines Chemnitz-Videos? Das sollte er Innenminister Seehofer erklären. Nun liegt Maaßens Begründung vor. Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat seine Äußerungen im Zusammenhang ... mehr

Hans-Georg Maaßen bezweifelt Belege für Hetzjagd in Chemnitz

Hans-Georg Maaßen zweifelt offenbar an den Belegen für die Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz. Es gäbe gute Gründe dafür, dass es sich dabei um gezielte Falschinformationen handeln könnte. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg ... mehr

Zwist mit Kretschmer: Merkel weist Kritik an Chemnitz-Äußerungen zurück

Sachsens Ministerpräsident will keine "Hetzjagden" in Chemnitz beobachtet haben. Die Bundesregierung bleibt jedoch bei ihrer Einschätzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik an Äußerungen von ihr und von Regierungssprecher Steffen Seibert ... mehr

Reaktion auf Chemnitz-Krawalle: Giffey fordert Gesetz zur Förderung der Demokratie

Familienministerin Giffey ist nach einem Besuch in Chemnitz beunruhigt. Die demokratische Bildung junger Menschen müsse gefördert werden – das sei auch eine Aufgabe des Staates.  Nach den fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz plädiert Bundesfamilienministerin ... mehr

Kretschmer spricht zu Chemnitz: "Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd"

Nach den Vorfällen in Chemnitz stellt sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer dem Dresdner Landtag. In seiner Regierungserklärung sagt er dem Rechtsextremismus in seinem Land den Kampf an – und weist Berichte über Jagdszenen zurück. Michael Kretschmer ... mehr

Wahl zum Ministerpräsidenten: CDU-Politiker Michael Kretschmer will künftig Sachsen regieren

Nach der Wahl zum neuen Chef der sächsischen CDU ist es für Michael Kretschmer nur noch ein Schritt zur Macht. Am Mittwoch will sich der 42-Jährige im Dresdner Landtag zum Ministerpräsidenten wählen lassen.  Kretschmer soll als Nachfolger von Stanislaw Tillich ... mehr

Sachsen: Drei Herausforderungen für Michael Kretschmer

Sachsens neuer Ministerpräsident Michael Kretschmer war ein großer Verlierer der Bundestagswahl. Nun muss ausgerechnet er den Freistaat und die CDU reformieren. Vom großen Verlierer zum Gewinner in wenigen Wochen: Sachsen hat einen neuen Ministerpräsidenten. Michael ... mehr

CDU-Politiker Kretschmer neuer sächsischer Ministerpräsident

Bei der Bundestagswahl verlor die sächsische CDU viele Stimmen an die AfD. CDU-Ministerpräsident Tillich zog sich daraufhin zurück. Am Mittwoch ist sein Nachfolger gewählt worden. Der CDU-Politiker Michael Kretschmer ist zum neuen Ministerpräsidenten in Sachsen ... mehr

Sächsische CDU wählt Michael Kretschmer zum Parteichef

Michael Kretschmer ist der neue Chef der sächsischen CDU. Die Delegierten eines Parteitags in Löbau stimmten am Samstag mit großer Mehrheit für den 42-Jährigen. Kretschmer tritt die Nachfolge des bisherigen Landesvorsitzenden und noch amtierenden ... mehr

Kretschmer hofft mit Kramp-Karrenbauer auf Ruck für Ost-CDU

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Chefin – und der sächsische Ministerpräsident setzt große Hoffnungen in sie. Im kommenden Jahr stehen dort Landtagswahlen an. Nach der Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Parteichefin hofft Sachsens ... mehr

Nach Kohleausstieg: RWE-Chef erwartet "signifikanten Stellenabbau"

Deutschland will bis 2038 aus der Kohle aussteigen. Der Chef des Energiekonzerns RWE, Rolf Martin Schmitz, erwartet aber bereits früher einen deutlichen Abbau von Arbeitsplätzen. Der Energiekonzern RWE stellt sich nach dem Kompromiss für einen Ausstieg ... mehr

Kohleausstieg: Bund und Länder wollen zügig Plan für Strukturwandel

Deutschland steht eine große Herausforderung bevor: e s braucht Antworten nach dem Kohlekompromiss – die Politik ist in der Pflicht. Bis Mai will Bundeskanzlerin Merkel ein neues Gesetz erarbeiten. Bund und Länder wollen beim geplanten Kohleausstieg zügig einen Fahrplan ... mehr

Seehofer hält vollständig an "Masterplan Migration" fest

Innenminister Seehofer will seinen "Masterplan" weiter unverändert durchsetzen. Unterstützung bekommt er von CSU-Landesgruppenchef Dobrindt und auch aus Reihen der CDU. Bundesinnenminister Horst Seehofer ( CSU) hält im Asylstreit mit der CDU einem Medienbericht zufolge ... mehr

Polizei Dresden und "Frontal 21": Das sind die Widersprüche

"Frontal 21" will belegen, dass die Polizei in Dresden sich leichtfertig zum Helfer rechter Demonstranten gemacht hat. t-online.de greift Ungereimtheiten auf. Der Einsatz am Rande der Anti-Merkel-Demos in Dresden ist längst zum Politikum geworden: 45 Minuten lang wurde ... mehr

Polizei stoppte auch Pegida-Demonstranten beim Filmen

Im Netz ist von der "Pegizei" die Rede, nachdem nun auch ein LKA-Mitarbeiter als Initiator des Einsatzes gegen Journalisten enthüllt worden ist. Ein Polizist ging aber auch entschieden gegen einen Pegida-Anhänger vor. Bei dem Einsatz am Rande der Anti-Merkel-Proteste ... mehr

Nach Chemnitz-Messerattacke: Ministerin Giffey legt Blumen für Opfer nieder

Unter massivem Polizeiaufgebot sind in Chemnitz erneut Hunderte Menschen auf die Straße gegangen. Ministerpräsident Kretschmer rief zum Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit auf. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat am Freitagmorgen in Chemnitz ... mehr

Dritter Demo-Tag in Chemnitz: Hitlergrüße werden heute "rigoros bestraft"

Im Chemnitzer Stadion diskutiert die sächsische Staatsregierung mit rund 500 Bürgern. Gleichzeitig protestieren draußen erneut um die Tausend Rechtsextreme. Diskutieren wollen sie nicht – für sie ist Ministerpräsident Kretschmer ein „Volksverräter“.  Die Rechtsextremen ... mehr

Grünen-Politiker von Notz: "Dass Horst Seehofer sich zu Chemnitz ausschweigt, ist skandalös"

Die rechten Krawalle in Chemnitz sorgen über die politischen Lager hinweg für Bestürzung. Nur einer schweigt bislang: der Innenminister. Die Kritik an ihm wird immer lauter. Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz herrscht über Parteigrenzen hinweg ... mehr

Nach Tötung in Chemnitz: Justizbeamter gesteht Verbreitung des Haftbefehls

Ein Vollzugsbeamter in einer JVA ist offenbar das Leck für den Haftbefehl nach dem tödlichen Messerangriff in Chemnitz. Der Mann ist suspendiert – und über einen Pegida-Anwalt an die Öffentlichkeit gegangen. Wegen der Veröffentlichung des Haftbefehls im Fall Chemnitz ... mehr

Maaßen, Chemnitz und Co.: Schluss mit den würdelosen Debatten!

Der Chef des Verfassungschutzes sabotiert die Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus, die Sachsen-CDU betreibt nach Chemnitz politische Schönheitspflege. Etwas läuft falsch im Land. Jemand, der offenkundig mit zweierlei Maß misst ... mehr

Während Protesten in Chemnitz: Offenbar Angriff auf jüdisches Restaurant

Während der Proteste in Chemnitz soll auch  ein jüdisches Restaurant angegriffen worden sein.  Vermummte hätten dabei  am Abend des 27. August den Besitzer verletzt. Am Rande der teils fremdenfeindlichen Proteste nach dem tödlichen Messerangriff von Chemnitz ... mehr

Tagesanbruch: Wer könnte nach Angela Merkel ins Kanzleramt einziehen?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? In Berlin kündigt sich nach 13 Jahren das Ende einer Ära an – in Stuttgart endet sie nach 13 Jahren: Der Mann mit dem markanten Schnauzer wird die Macht ... mehr

CDU in Sachsen: Kramp-Karrenbauer schließt Koalition mit AfD aus

Sachsens neuer Fraktionschef Hartmann schließt eine Koalition mit der AfD nicht aus. Widerspruch erntet er nicht nur von der SPD, sondern jetzt auch von der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer.   CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Spekulationen ... mehr

Gewerkschafter nach Pegida-Demo in Dresden: "Gibt keinen Sachsensumpf"

Ein LKA-Mann auf der Pegida-Demo, Pegizei-Witze im Netz, erneute Sachsensumpf-Gerüchte: Die Polizei vor Ort kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Ihre Gewerkschaft fordert Aufklärung. Nach der Auseinandersetzung zwischen einem demonstrierenden LKA-Mitarbeiter ... mehr

Kundgebung in Dresden: Zehntausend Menschen demonstrieren gegen Pegida

Zum vierten Jahrestag der Pegida-Bewegung ist ein breites Bündnis in Dresden für Weltoffenheit auf die Straße gegangen. Auch Sachsens Ministerpräsident schloss sich an.  Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit sind in Dresden Tausende Menschen ... mehr

Merkel-Besuch in Chemnitz: Zu spät, meint Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig

Merkel besucht Chemnitz. Zu spät, sagt die Oberbürgermeisterin – und dämpft auch sonst die Erwartungen an den heutigen Besuch. Viele Wünsche an die Kanzlerin hätte sie aber. Die Oberbürgermeisterin von Chemnitz, Barbara Ludwig, dämpft die Erwartungen an den Besuch ... mehr

Sondierungsnachbesserungen: Die drei SPD-Knackpunkte

Die Sondierungen mit der Union haben aus Sicht der SPD nur unzureichende Ergebnisse eingebracht. "Wir wollen weitere Fortschritte", heißt es in dem Beschluss des SPD-Parteitags. Führende Unionsvertreter haben deutlich gemacht, dass sie an Grundentscheidungen nicht ... mehr

Dresdner erinnern an die Zerstörung ihrer Stadt

73 Jahre nach den verheerenden Luftangriffen auf Dresden haben Bürger und Politiker an die Opfer und die Zerstörung der Stadt erinnert. Mit Kerzen, stillen Gebeten und Kranzniederlegungen haben die Dresdner der Zerstörung ihrer Stadt vor 73 Jahren gedacht. Zum Auftakt ... mehr

Sachsen: Kretschmer, die Sorben und ein fataler Irrtum

Sachsens neuer Premier Michael Kretschmer, CDU, schweigt im TV an der falschen Stelle. Er grenzt damit die Minderheit der Sorben aus und  beweist  nicht allein historisches Unwissen. Er beleidigt auch seinen Vorgänger: den deutschen Sorben Stanislaw Tillich.  Erst einen ... mehr

Flüchtlingsheim in Dresden: 50 Bewohner sollen Polizei angegriffen haben

Bei der Essensausgabe in einem Flüchtlingsheim in Dresden soll ein Streit eskaliert sein. Die Polizei spricht von einer aggressiven Menge. Zwei Beamte und ein Wachmann sollen verletzt worden sein. Bei einem Einsatz in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Dresden sollen ... mehr

Reformationstag: Michael Kretschmer kritisiert neuen Feiertag im Norden

Vier norddeutsche Bundesländer wollen den Reformationstag zum Feiertag machen. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sieht das kritisch.  Dabei gibt es ihn auch in seinem Land. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht die von vier norddeutschen ... mehr

SPD fordert "Systemwechsel" in Sachsen

Zu den großen Verlierern der Bundestagswahl gehörte in Sachsen auch die SPD. Landeschef Dulig geht nun in die Offensive und fordert radikale Änderungen. Sachsens SPD setzt ihren Koalitionspartner CDU unter Druck. Auf einem Parteitag der Sozialdemokraten in Neukieritzsch ... mehr

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt zurück

Die Entscheidung kommt spät und überraschend: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich ( CDU) hat drei Wochen nach der Bundestagswahl seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund ist das schlechte Abschneiden seiner Partei. Bei der Bundestagswahl am 24. September ... mehr

Michael Kretschmer: "Wutbürgers Liebling" soll Ministerpräsident werden

Michael Kretschmer ist der Favorit für die Nachfolge des sächsischen Ministerpräsident  Stanislaw Tillich. Kretschmer gilt in CDU-Kreisen als Spagatkünstler zwischen Merkel und rechten Pöblern. Ein Kurzporträt. von Patrick Diekmann Michael Kretschmer ... mehr

Nach Ausschreitungen in Chemnitz: Merkel besucht angegriffene Lokale

Rund drei Monate nach ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz hatte Kanzlerin Merkel die Stadt besucht. Am Sonntag war sie wieder in der sächsischen Stadt und setzte ein Zeichen. Gut ein halbes Jahr nach ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz ... mehr

Sachsen-Wahl im Herbst: Kretschmer offen für Vierer-Bündnis

Am 1. September wählt Sachsen einen neuen Landtag, die AfD hat gute Chancen, stärkste Kraft zu werden. Eine Regierungsbildung gegen die Rechten wird in jedem Fall schwierig. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kann sich nach der Landtagswahl notfalls ... mehr

NPD-Aufmarsch in Chemnitz – Gegendemonstranten deutlich in Überzahl

Etwa 270 NPD-Anhänger sind am Samstag durch Chemnitz gezogen, das "Bündnis Chemnitz Nazifrei" brachte etwa 1.300 Menschen auf die Straße. Zu größeren Zwischenfällen kam es nicht. Ein Neonazi-Aufmarsch sowie zwei Gegenproteste sind in Chemnitz ... mehr

Nach Treffen mit Putin: Kretschmer fordert weiter ein Ende der Russland-Sanktionen

Berlin/St. Petersburg (dpa) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer steht nach einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in der Kritik. Der CDU-Politiker, der in Sachsen im Wahlkampf steckt, hatte sich - gegen die Linie der schwarz-roten ... mehr

Treffen mit Putin: Scharfe Kritik an Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer

Prominente CDU- und SPD-Politiker sind nach St. Petersburg gereist – dort traf Sachsens Ministerpräsident Putin persönlich. Nun wird heftige Kritik an dem Besuch laut. Trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine, mutmaßlicher Hacker-Attacken ... mehr

Ende der Sanktionen gefordert: Deutschland und Russland nähern sich wieder an

Seit bald fünf Jahren belasten Sanktionen die deutsch-russischen Beziehungen. Das soll sich bald ändern. Deutsche Spitzenpolitiker stellen dafür in St. Petersburg die Weichen. Deutschland und Russland haben erstmals seit Inkrafttreten der Sanktionen auf Regierungsebene ... mehr

Verletzte bei Havarie auf Elbe: Altes Segelschiff sinkt nach Kollision mit Containerschiff

Hamburg/Stade (dpa) - Bei der Kollision des historischen Segelschiffs "No 5 Elbe" mit einem Containerschiff sind am Samstag acht Menschen verletzt worden. Unter den Leichtverletzten seien auch zwei Kinder, teilte die Hamburger Polizei am Sonntag ... mehr

Kritik aus Sachsen: Kretschmer fordert Mindestlohn-Kontrollen ohne Waffen

Geht es nach Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, soll der Zoll bestimmte Kontrollen künftig ohne Waffen durchführen. Der Staat trete oftmals zu resolut auf, sagt der CDU-Politiker.  Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer ... mehr
 


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