Svenja Schulze: Abgas-Messtationen werden überprüft

Svenja Schulze hat ein unabhängiges Gutachten zu Abgas-Messstationen angefordert. Kritik an Stickoxid-Grenzwerten weist die Bundesumweltministerin aber zurück.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) lässt die Genauigkeit der Abgas-Messstationen in Deutschland überprüfen. "Die Messstationen werden nach EU-weit gültigen Regeln laufend überprüft. Aber ich sehe ja, dass diese Debatte hierzulande sehr aufgeregt geführt wird, deshalb habe ich beim TÜV Rheinland ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben", sagt sie der "Bild am Sonntag". "Die Überprüfung der Messstationen ist diese Woche angelaufen."

Schulze: Kein Grund an Grenzwerten zu rütteln

Den Vorstoß von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die Stickoxid-Grenzwerte überprüfen zu wollen, kritisierte Schulze scharf: "Diese Grenzwerte werden regelmäßig von Wissenschaftlern und Medizinern auf den Prüfstand gestellt. Es gibt keinen vernünftigen Grund, daran zu rütteln."

Der seit 2010 verbindliche EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft ist in die Kritik geraten – er ist auch Grundlage für gerichtlich verhängte Diesel-Fahrverbote. Ende Januar hatte die Bundesregierung angekündigt, die Leopoldina als Nationale Akademie der Wissenschaften um eine Klärung zu bitten.

Der Wissenschaft vertrauen

"Ich kann nur dazu raten, dem Diskurs in der Wissenschaft zu vertrauen", sagt Schulze. "Das hätte auch Herr Scheuer tun sollen, anstatt vorschnell einzelne Ärzte zu loben."

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Eine Gruppe von Lungenärzten hatte den gesundheitlichen Nutzen der Grenzwerte angezweifelt. Dagegen gibt es aber breiten Widerspruch deutscher und internationaler Experten.

Schulze fügt hinzu: "Herr Scheuer hat die Aufgabe, eigene Maßnahmen (für den Klimaschutz) zu benennen. Ich bin sehr gespannt, was er vorschlagen wird, damit auch der Verkehr klimafreundlicher wird."