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Auto – Cannabis am Steuer: Ab wann droht ein Fahrverbot?

Neue Rechtsprechung  

Cannabis und Auto fahren: Wann ein Fahrverbot droht

11.04.2019, 16:17 Uhr | AFP

Auto – Cannabis am Steuer: Ab wann droht ein Fahrverbot?. Joint am Steuer: Wenn Fahrer nach dem Konsum von Cannabis Auto fahren, resultiert oft eine Gefährdung des Straßenverkehrs daraus. (Quelle: Getty Images/sestovic)

Joint am Steuer: Wenn Fahrer nach dem Konsum von Cannabis Auto fahren, resultiert oft eine Gefährdung des Straßenverkehrs daraus. (Quelle: sestovic/Getty Images)

Ist nach einer einmaligen Cannabisfahrt der Führerschein gleich weg? Die Richter am Bundesverwaltungsgericht haben dazu ein neues Urteil verkündet. Mit welchen Folgen Cannabiskonsumenten am Steuer rechnen müssen.

Eine einmalige Autofahrt unter Cannabiseinfluss führt nicht mehr automatisch zum Führerscheinentzug. Mit einem aktuellen Urteil gab das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig seine bislang gegenteilige Rechtsprechung auf. Künftig sollen die Fahrerlaubnisbehörden gegebenenfalls mit einem Gutachten klären, ob Cannabiskonsumenten ihre Fahrtauglichkeit richtig einschätzen können. Gleichzeitig hält das Bundesverwaltungsgericht aber an dem bisherigen strengen Grenzwert fest.

THC-Grenzwert beträgt 3,0 Nanogramm

Üblicherweise wird der Führerschein eingezogen, wenn Autofahrer den Konsum von Alkohol, Cannabis oder anderen Drogen nicht vom Autofahren "trennen" können, wenn sie sich also auch fahruntauglich ans Steuer setzen. Nach bisheriger Rechtsprechung war dies bei Cannabis generell dann der Fall, wenn Autofahrer einmalig mit einem Nanogramm Tetrahydrocannabinol (THC) je Milliliter Blutserum erwischt wurden.

2015 hatte allerdings die mit Experten verschiedener Fachgesellschaften besetzte Grenzwertkommission einen Grenzwert von 3,0 Nanogramm THC vorgeschlagen. Unter anderem begründete die Kommission dies damit, dass der bisherige Grenzwert auch noch nach mehrtägiger Cannabisabstinenz erreicht werden kann.

Das droht Autofahrern unter Cannabiseinfluss

Das Bundesverwaltungsgericht hielt nun dennoch an dem bisherigen Grenzwert fest, lockerte die Konsequenzen eines Verstoßes aber auf. "Allein der erstmalige Verstoß gegen die gebotene Trennung von Konsum und Fahren rechtfertigt in der Regel nicht die Annahme, dass sich der Betroffene als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen hat", heißt es in dem neuen Urteil. An ihrer bislang gegenteiligen Annahme halten Leipziger Richter nicht mehr fest.

Auch ein einmaliger Verstoß begründe aber Bedenken gegen die Fahreignung. Dem müsse die Fahrerlaubnisbehörde nachgehen. Im Ergebnis komme es dabei auf die Prognose an, "ob der Betroffene auch künftig nicht zwischen einem möglicherweise die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Cannabiskonsum und dem Fahren trennen wird". In der Regel werde hierfür wohl ein medizinisch-psychologisches Gutachten erforderlich sein.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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