US-Repräsentantenhaus stimmt für Verbot von TikTok auf Dienstgeräten

US-Abgeordnete haben ein Verbot der Video-App TikTok auf amtlichen Geräten beschlossen. Diese würde China hauptsächlich zum Ausspähen amerikanischer Nutzer dienen.

Das US-Repräsentantenhaus hat die Video-App TikTok des chinesischen Konzerns ByteDance auf allen amtlichen Geräten der Kongress-Kammer untersagt. Sie stelle ein "hohes Risiko aufgrund einer Reihe von Sicherheitsproblemen" dar, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung der Verwaltung.

Die Anweisung nimmt ein allgemeines Verbot auf allen Geräten der US-Regierung vorweg, das als Teil des jüngst verabschiedeten Haushaltsgesetzes in Kraft treten dürfte. China hat unlängst alle Vorwürfe von sich gewesen und wehrt sich vehement gegen Vorwürfe der Spionage.

US-Journalisten wurden durch die App ausgespäht

Vor einigen Tagen deckte eine Recherche des US-amerikanischen Forbes-Magazin auf, dass über die App der Standort mehrerer Journalisten durch Mitarbeiter von ByteDance ausgespäht worden ist.

Diese hatten im Herbst Tonaufnahmen von internen TikTok-Besprechungen veröffentlicht, die belegten, dass aus China wiederholt auf amerikanische Nutzerdaten zugegriffen worden war.

Durch die Einblicke auf die Standortdaten der Journalisten habe man sich bei TikTok erhofft, interne Maulwürfe ausfindig zu machen, die die unter Verschluss stehenden Informationen an Journalisten weitergegeben haben.

Sicherheitsbehörden warnen seit Jahren vor TikTok

Bereits Mitte Dezember hatten US-Abgeordnete mehrere Gesetzesentwürfe eingebracht, die ein Verbot von TikTok und anderen sozialen Netzwerken vorsahen, die unter starker ausländischer Beeinflussung stünden oder deren Hauptzweck das Ausspionieren der Nutzer sei.

Dabei ist der Vorwurf nicht neu: Seit Jahren warnen Sicherheitsbehörden und hochrangige Politiker in den USA vor der Videoplattform. So sagte der Chef der Bundespolizei FBI, dass die chinesische Regierung die App dazu nutzen könnte, um an persönliche Daten von Millionen US-Bürger zu gelangen.

In 19 Bundesstaaten der USA ist eine Installation TikToks auf amtlichen Geräten bereits untersagt, 2020 versuchte auch der damalige US-Präsident Donald Trump, ein generelles Verbot von TikTok durchzusetzen, scheiterte damals aber mit seinem Vorhaben. In Deutschland lehnte Digitalminister Volker Wissing im Juni ein spezielles Gesetz zur Regulierung von TikTok ab.