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Trumps Tiktok-Bann scheitert erneut vor Gericht

Von afp
08.12.2020Lesedauer: 1 Min.
Donald Trump: Die Regierung des US-PrÀsidenten plant, TikTok in den USA zu verbieten.
Donald Trump: Die Regierung des US-PrÀsidenten plant, TikTok in den USA zu verbieten. (Quelle: Sven Simon/Ulrike Frey/getty-images-bilder)
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Per Dekret wollte Donald Trump die aus China stammende App Tiktok in den USA verbieten lassen. Doch bisher scheiterte der Plan wiederholt am Rechtsstaat – und der US-PrĂ€sident scheint inzwischen andere Sorgen zu haben.

In den USA hat ein weiteres Bundesgericht die von PrĂ€sident Donald Trump erlassene Verordnung zum Verbot von Tiktok ausgesetzt. Bundesrichter Carl Nichols im Hauptstadtbezirk Washington DC erklĂ€rte, die US-Regierung habe mit dem Dekret wahrscheinlich ihre Kompetenz ĂŒberschritten. Die Entscheidung sei "willkĂŒrlich und unberechenbar", weil die Regierung keine Alternative zum Verbot erwogen habe. Der Richter gab damit einer Klage von Tiktok statt.


Vier Jahre PrÀsident Trump: Seine Amtszeit in Bildern

Immer wieder streitet Trump seit dem das Wahlergebnis ab. Mit mehreren Klagen versucht er die angeblich "gestohlene Wahl" zurĂŒckzugewinnen – bislang erfolglos.
Das AuszĂ€hlen der Stimmen dauerte lange. Und wĂ€hrend sich abzeichnete, dass Joe Biden die PrĂ€sidentschaftswahl gewinnen wĂŒrde, fuhr Trump auf den Golfplatz. Am 7. November erfuhr er dort dann von seiner Niederlage. Mit 46,9 Prozent verliert er gegen seinen Konkurrenten Joe Biden die US-Wahl.
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Spioniert Tiktok seine Nutzer aus?

Ende Oktober hatte bereits eine Bundesrichterin in Pennsylvania die Verordnung zum Verbot der beliebten App blockiert. Mit dem Mitte August erlassenen Dekret will der inzwischen abgewÀhlte PrÀsident erreichen, dass der chinesische Konzern Bytedance den US-Zweig von Tiktok an ein US-Unternehmen verkauft.

Die US-Regierung begrĂŒndet ihr Vorgehen damit, dass Tiktok eine Gefahr fĂŒr die "nationale Sicherheit" darstelle. Trump verdĂ€chtigt Bytedance, Tiktok fĂŒr Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Bytedance weist dies zurĂŒck.

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Zwei WirtschaftsmÀchte im Dauerstreit

Richter Nichols hatte bereits Ende September eine einstweilige VerfĂŒgung gegen das schon Anfang August gefĂ€llte Verbot erlassen, Tiktok in den USA weiterhin herunterzuladen. Zur BegrĂŒndung erklĂ€rte er damals, dieses Verbot wĂŒrde "irreparablen Schaden" anrichten. Tiktok hat rund 100 Millionen Nutzer in den USA; weltweit sind es rund 700 Millionen.

Die US-Regierung fĂŒhrt eine scharfe Auseinandersetzung mit China. Washington warnt vor der wachsenden wirtschaftlichen und militĂ€rischen Macht der Volksrepublik.

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