Ukraine-Krieg Russland blockiert Facebook und Twitter
News folgenDie russische Medienaufsicht Roskomnadsor hat Facebook und Twitter gesperrt. Beide Netzwerke sind aus Russland nicht mehr erreichbar, da sie "Falschinformationen verbreiten und russische Medien diskriminieren".
Russland schränkt den Zugang zur freien Informationsbeschaffung ein: Die landeseigene Medienaufsicht Roskomnadsor hat am Freitagabend bekanntgegeben, dass das soziale Netzwerk Facebook und der Kurznachrichtendienst Twitter auf russischem Staatsgebiet ab sofort gesperrt sind.
Der Schritt wurde damit begründet, dass Facebook seit Oktober 2020 in 26 Fällen Kreml-treue russische Medien diskriminiert habe, indem deren Facebook-Accounts entweder beschnitten oder komplett von der Plattform verbannt wurden.
Ebenfalls warf Roskomnadsor beiden US-Konzernen vor, Aufforderungen zur Löschung kremlkritischer Berichte nicht nachgekommen zu sein. Über kritische Berichterstattung in den sozialen Netzwerken beschwert sich die russische Regierung bereits seit Jahren.
Facebook kritisiert die Sperre
Facebook hat die Abschaltung in Russland scharf kritisiert. Der Meta-Manager Nick Clegg sagte zur Sperrung auf Twitter, dass Millionen Menschen in Russland der Zugang zu unabhängigen Informationen verwehrt werde. Ebenfalls bestünde für diese Menschen auch keine Möglichkeit mehr, mit Familienangehörigen und Freunden über das Netzwerk in Kontakt zu bleiben.
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Viele Russen nutzen soziale Netzwerke, um sich über den Krieg mit der Ukraine abseits der Putin-freundlichen russischen Medien zu informieren. Neben den amerikanischen Plattformen Facebook und Twitter sind auch der russische Facebook-Klon VKontakte (VK) sowie der Messenger Telegram sehr beliebt. Letzteren konnten die russischen Behörden bisher nicht technisch einschränken.
Neues Gesetz sieht drakonische Strafen für falsche Berichterstattung vor
Am Freitag verabschiedete das Parlament in Moskau darüber hinaus ein Gesetz, dass drakonische Haftstrafen gegen unliebsame und kritische Berichterstattung über die russische Armee vorsieht. Bis zu 15 Jahre Haft drohen demnach für die Verbreitung angeblicher Falschnachrichten.
Das Gesetz gilt nicht nur für russische Staatangehörige, sondern betrifft auch Ausländer. Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz zur Einschränkung der freien Meinungsäußerung bereits unterzeichnet.
In Folge dessen sind auch mehrere unabhängige Medien in Russland abgeschaltet worden, darunter der kremlkritische Radiosender Echo Moskwy und der Internetsender Doschd.
- Nachrichtenagentur afp
