Telefónica will 5G-Versteigerung mit Eilantrag stoppen

Im Frühjahr sollen die Frequenzen für 5G in Deutschland versteigert werden. Doch nun will Mobilfunkanbieter Telefónica die Versteigerung verschieben. Er wehrt sich gegen 5G-Auflagen.

Die für den März geplante Versteigerung von Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G gerät in Gefahr. Denn der Mobilfunkkonzern Telefonica (O2) hat beim Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag eingereicht, durch den die Frequenzauktion bis zur Entscheidung über seine bereits im Dezember eingereichte Klage gegen die Vergabe- und Auktionsregeln aufgeschoben werden soll. "Wenn die Kammer der Klage nachkommt, dann kann keine Versteigerung stattfinden", erklärte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" über den Antrag berichtet.

Laut "Handelsblatt" erwägt auch die Telekom, mit einem Eilantrag gegen das Vergabeverfahren vorzugehen. "Wir prüfen deshalb alle rechtlichen Möglichkeiten", sagte ein Sprecher dem Blatt.

Die Bundesnetzagentur hat nach Angaben der Sprecherin nun zehn Tage Zeit für eine Stellungnahme. Die Behörde wollte das laufende Verfahren auf Anfrage nicht kommentieren.

Telefónica spricht von "Rechtsunsicherheit"

Mit der Klage wehrt sich das Unternehmen mit Sitz in München nach früheren Aussagen vor allem gegen die mit der Frequenzvergabe verbunden Auflagen zur Versorgung in der Fläche und zur Zusammenarbeit mit anderen Anbietern beim sogenannten Roaming.

"Diese Rechtsunsicherheit ist Gift für die notwendigen massiven Investitionen in den künftigen Netzausbau. Milliardeninvestitionen in 5G können nicht auf Basis unklarer Regeln getätigt werden", erklärte der Chef von Telefónica Deutschland, Markus Haas, am Mittwoch. Es sei im Interesse aller Beteiligten, hier noch vor der Auktion Klarheit und Planungssicherheit zu schaffen.

Den Vorwurf, das Vorgehen von Telefónica könne den vor allem für die Wirtschaft wichtigen Netzausbau in Deutschland bremsen, wies der Manager zurück. Zwar könne dadurch das Vergabeverfahren verzögert werden. Doch Einfluss auf den großflächigen Start von 5G in Deutschland werde der Schritt von Telefónica nicht haben. Denn das zur Auktion stehende Spektrum werde ohnehin erst ab Ende 2020 zugeteilt. Aktuell stünden außerdem weder ausreichend Netztechnologie noch Endgeräte für den neuen Netzstandard zur Verfügung.

Auch Telekom und Vodafona haben Klage eingereicht

Auch die Deutsche Telekom, Vodafone sowie eine Reihe anderer Unternehmen hatten im Dezember Klagen eingereicht, bislang aber darauf verzichtet, eine aufschiebende Wirkung ihrer Klagen zu beantragen. Ein Telekom-Sprecher betonte, der Konzern habe auf einen solchen Schritt verzichtet, weil das Unternehmen den Zeitplan der Auktion nicht habe gefährden wollen. Der Eilantrag von Telefónica ändere jetzt jedoch die Lage. Deshalb prüfe man alle Möglichkeiten. Von Vodafone war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

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Das Kürzel 5G steht für die 5. Mobilfunkgeneration. Die Datenübertragung soll damit deutlich schneller sein als beim aktuell weit verbreiteten LTE-Standard. Die Einführung von 5G gilt als Voraussetzung für wichtige Zukunftstechnologien wie Telemedizin oder Fernsteuerung der Industrie. Immer wieder wird deshalb vor Verzögerungen bei der Einführung der Technik gewarnt.

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